Region. Am Nachmittag trafen sich die Gesundheitsminister der Länder zu einer Sonderkonferenz. Dabei wurde auch die von einigen Ländern eingebrachte Verlängerung der derzeit geltenden Corona-Maßnahmen diskutiert. Der Vorschlag fand jedoch keine Zustimmung und somit laufen die Maßnahmen zum 2. April aus.
Lesen Sie auch: Übergangs-Verordnung: Diese Corona-Massnahmen bleiben bis April
Für eine Verlängerung, so Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nach der Konferenz, gebe es keine rechtliche Grundlage. Einige Länder hatten gefordert, die Maßnahmen bis Mai zu verlängern. Maskenpflicht in Innenräumen, 2G/3G-Regelungen in Restaurants und Bars sowie Teilnehmer-Obergrenzen bei Veranstaltungen hätten dann nochmals bis mindestens Mai gegolten. Doch nun steuert Niedersachsen auf den lang ersehnten Freedom-Day zu.
Lauterbach appelliert
Der Antrag einiger Bundesländer, das Infektionsschutzgesetz entsprechend zu ändern, habe laut Lauterbach zu einer "konfliktgeladenen Situation" geführt, am Ende aber keine Mehrheit gefunden. Lauterbach appellierte in seinem Statement nach der Konferenz stattdessen an die Länder, von der Hotspot-Regelung Gebrauch zu machen. Diese würde den Ländern erlauben, schärfere Maßnahmen durchzusetzen.
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens schloss in einem NDR- Interview solch eine Regelung für Niedersachsen derzeit aus. Zu hoch seien die damit verbundenen Auflagen.
mehr News aus der Region
