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Kostenexplosion durch Ganztagsbetrieb - SPD hakt nach


Symbolfoto: Pixabay
Symbolfoto: Pixabay Foto: pixabay

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29.05.2017

Salzgitter. Die Anzahl der Ganztagsschulen in Salzgitter habe sich nach Ansicht der SPD-Ratsfraktion deutlich erhöht, was zu steigenden Unterstützungszahlungen der Stadt an die Ganztagsschulen für den Nachmittagsbetrieb führe. Um den Zahlenentwicklungen auf den Grund zu gehen, stellte die Fraktion diverse Fragen an die Verwaltung, deren Beantwortung nun vorliegt.


Welche Schulen sind im Schuljahr 2016/2017 als offene, welche als teilgebundene und welche als gebundene Ganztagsschulen genehmigt? An wie vielen Tagen in der Woche bieten welche Ganztagsschulen Nachmittagsangebote und Mittagsversorgung an?
Im laufenden Schuljahr 2016/2017 werden 20 Schulen als Ganztagsschulen (GTS) geführt (7 teilgebundene GTS, 13 offene GTS).

Welche Schulen bieten Mittagsverpflegung und Nachmittagsbetreuung an, ohne offiziell als Ganztagsschule anerkannt zu sein? An wie vielen Tagen in der Woche werden an diesen Schulen Nachmittagsbetreuung und Mittagsversorgung angeboten?
11 Schulen, die nicht über einen Ganztagsschulstatus verfügen, machen für Schülerinnen und Schüler Nachmittagsangebote.

Wie viele Schüler/innen unter 1. und 2. nehmen an Nachmittagsangeboten an den einzelnen Wochentagen teil?
Im Schuljahr 2016/2017 werden die Nachmittagsangebote insgesamt 13.260 Schülerinnen und Schüler wahrgenommen.

Welche Schulen planen einen Antrag auf einen Ganztagsbetrieb und zu welchem Schuljahr?
Nach dem Ganztagsschulkonzept der Verwaltung sollen die Grundschulen An der Wiesenstraße, Am See, Am Ostertal und Thiede zu Ganztagsschulen umgewandelt werden. Für die beiden ersten Schulen gibt es in den jeweiligen Schulgebäuden bereits Vorbehaltsflächen für die Einrichtung einer Mensa. Die Verwaltung und Landesschulbehörde beabsichtigen, diesen Schulen die größtmögliche Unterstützung bei der Umwandlung der Halbtagsschule in eine Ganztagsschule zu ermöglichen. Eine Realisierung wird in den Jahren 2018 und 2019 angestrebt. An den Standorten Ostertal und Thiede können wegen fehlender Raumressourcen und Investitionsmittel die Ganztagsschulprojekte vorerst nicht realisiert werden. Aktuell haben die Realschule Gebhardshagen und die Hauptschule An der Klunkau Interessenbekundungen abgegeben, in nächster Zeit einen Ganztagsschulstatus anzustreben. Die Verwaltung hat erste Vorgespräche aufgenommen und wird Realisierungsmöglichkeiten prüfen. Das Ganztagsschulprojekt der GS Lichtenberg kann vorerst nicht weiter verfolgt werden, da der Schulvorstand sich gegen die Umwandlung in eine Ganztagsschule ausgesprochen hat.

Wie viele Schüler/innen besuchen außerhalb ihres Stadtteils und ihres Einzugsbereiches eine Schule, weil diese eine Ganztagsbetreuung anbietet? Bitte nach Stadtteilen und Jahrgängen auflisten.
Im Schuljahr 2016/2017 besuchen insgesamt 281 Schülerinnen und Schüler außerhalb ihres Schulbezirks Ganztagsschulen.

Wie viele Schüler/innen nehmen an den unter 1. und 2. genannten Schulen jeweils am Mittagessen und an der Nachmittagsbetreuung teil? Bitte die durchschnittliche Anzahl pro Woche am Mittagessen und an den Nachmittagsangeboten aufführen.
Im Schuljahr 2016/2017 nehmen wöchentlich insgesamt 19.043 Schülerinnen und Schüler am Mittagessen (5.783) sowie an den Nachmittagsangeboten (13.60) teil.

In welcher finanziellen Höhe unterstützt die Stadt Salzgitter die Mittagsversorgung bzw. die Nachmittagsbetreuung jeweils an den unter 1. und 2. genannten Schulen?
Die Stadt Salzgitter unterstützt die Mittagessenversorgung, den Ganztagsschulbetrieb und die Nachmittagsangebote an Nichtganztagsschulen wie folgt:

Mittagessenversorgung
Das Mittagessen an Ganztagsschulen wird gemäß Ratsbeschluss mit 0,70 Euro/Essen subventioniert (Ausnahme: Schülerinnen und Schüler, die Ansprüche im Rahmen von Bildung und Teilhabe geltend machen können). Im Haushalt stehen für die Mittagessenzuschüsse insgesamt 165.000 Euro zur Verfügung.

Zuschüsse zum Ganztagsschulbetrieb
Das Land Niedersachsen gewährt den offenen und teilgebundenen Ganztagsschulen nur 75 Prozent des diesen zustehenden Ganztagschulbedarfs. Die Stadt Salzgitter deckt im Rahmen einer Co-Finanzierung (maximal 25 Prozent) den Fehlbetrag der Schulen ab. Im Haushaltsjahr 2016 wurden insgesamt zirka 182.000 Euro aus städtischen Mitteln bereitgestellt.

Förderung von Nachmittagsangeboten an Nicht-Ganztagsschulen
Auch an den Nicht-Ganztagsschulen fördert die Stadt Salzgitter die Nachmittagsbetreuung. Dies kann die Betreuung während des Mittagessens, Hausaufgabenbetreuung und diverse Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag beinhalten. Die Nachmittagsbetreuung wird durch sozialversicherungspflichtig Beschäftigte oder Kräfte auf Honorarbasis abgedeckt. Im Haushaltsjahr 2016 wurden insgesamt 86.500 Euro aufgewendet. An Honoraren wurden insgesamt zirka 30.000 Euro gezahlt. Für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten betrugen die Personalaufwendungen zirka 56.500 Euro.

Wie hoch ist der Preis für ein Mittagessen jeweils an den unter 1. und 2. angesprochenen Schulen?
Die Mittagessenpreise können der Anlage entnommen werden.

An welchen Schulen finanzieren die Eltern die Mittagsversorgung durch einen Aufschlag auf den Essenspreis? Wie hoch sind die Beträge, die die Eltern dafür leisten? Welche Kosten werden damit gedeckt?
Die Eltern der GS Lichtenberg mit der Außenstelle Lesse zahlen einen Zuschuss je Essen in Höhe von 1 Euro. In 2016 hat der Caterer damit Erträge in Höhe von 7.808 Euro erzielt. Damit werden zum Teil die Mehraufwendungen gedeckt, die der Caterer für die Bereitstellung der Infrastruktur (Räume und Einrichtung) und des Personals (geringfügig Beschäftigte) geltend gemacht hat. Die Stadt Salzgitter hatte sich im Rahmen der Vereinbarung mit dem Caterer zur Sicherung des Mittagangebotes verpflichtet, die über den Ertrag hinausgehenden Personalkosten und Aufwendungen für die Bereitstellung der Infrastruktur auszugleichen. Diese betrugen in 2016 = 3.860,26 Euro

Wie hoch sind die Gesamteinnahmen an den unter Frage 9. genannten Schulen? Wie hoch sind die Kosten, die an den betroffenen Schulen für die Essensausgabe entstehen?
Die Gesamteinnahmen des Caterers aus dem Zuschlag von 1 Euro je Mittagessen betragen laut Ist-Aufstellung des Caterers bei der GS Lichtenberg für 2016 = 5.729 Euro, für die Außenstelle Lesse = 2.079 Euro, in Summe also 7.808 Euro.

Die Stadt Salzgitter erzielt aus dem Zuschuss für die Bereitstellung des Mittagessens keine Erträge. Vielmehr gleicht sie, wie unter Frage 9 bereits beantwortet, die anfallenden Aufwendungen für Personal und die Infrastruktur des Caterers in einer Höhe von 3.860,26 Euro aus.

Zusätzlich wendet die Stadt Salzgitter folgende Beträge für die Bereitstellung der Betreuung der Schülerinnen und Schüler beim Mittagessen auf:

1.GS Lichtenberg 8.082,64 Euro
2.GS Lichtenberg/Außenstelle Lesse 7.531,80 Euro
3.GS Thiede 9.201,91 Euro
4.GS Ringelheim 0 Euro
5.GS Hallendorf 0 Euro

Weitere Kosten für die Betreuung in den Nachmittagsangeboten bei den vier genannten Nichtganztagsschulen für Honorare und geringfügig Beschäftigte betragen in Summe rund 47.700 Euro. Die restlichen in Frage 7, letzter Absatz, genannten Beträge entfallen auf die sonstigen Nichtganztagsschulen für die Nachmittagsbetreuung.


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