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Kreistag kommt zur Sitzung zusammen

von Anke Donner


Um 16 Uhr kommt der Kreistag zu seiner Sitzung zusammen. Foto: Anke Donner
Um 16 Uhr kommt der Kreistag zu seiner Sitzung zusammen. Foto: Anke Donner

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05.12.2016

Landkreis. Der Kreistag kommt am heutigen Montag um 16 Uhr zu seiner Sitzung im Raum 0101 des Landkreisgebäudes in der Klubgartenstraße zusammen.



Nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Genehmigung der Tagesordnung beginnt der öffentliche Teil. Hier werden folgende Themen behandelt:
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses und der beschließenden Ausschüsse
Sachstandsinformationen zum Integrationszentrum und zur aktuellen Flüchtlingssituation im Landkreis Goslar
Nachbesetzung von Ausschüssen hier: Fachausschüsse sowie sonstige Ausschüsse/Beiräte und Arbeitsgruppen
Nachbesetzung von Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
Nachbesetzung in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten
Wahleinspruch des Oberbürgermeisters Dr. Oliver Junk KTA Lucksch

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht für den Zeitraum vom 15. April 2017 bis 14. April 2022
Überprüfung der Anlagevermögen und der Beteiligungen des Landkreises (Antrag der KT-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.08.2016)
Unterstützung der Weiterentwicklung des Gestüts Bad Harzburg
Teilnahme am Tempo-30-Modellversuch auf Durchgangsstraßen (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Resolution zum Erhalt der Präsenz der Polizei im LK Goslar (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2016)
Änderung des Ganztagsstatus der Haupt- und Realschule Clausthal-Zellerfeld zum 01.08.2017
Sanierung der Schule an der Deilich/ Bad Harzburg (Antrag der KTA Emmerich-Kopatsch vom 05.10.2016)
Kulturentwicklungsplan KTA Lucksch
Aktuelle Daten zur sozialen Situation im Landkreis (Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern
Zuwendungsvertrag mit den im Landkreis Goslar vertretenen Verbänden der freien Wohlfahrtspflege Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie, § 16
Weiterführung des Pro-Aktiv-Centers (PACE) im Landkreis Goslar und des sozialpädagogischen Zusatzprojekts durch den Caritas Verband Goslar
Zuwendungsvertrag mit dem Caritasverband für Stadt und Landkreis Goslar e. V. zur anteiligen Finanzierung der Jugendwerkstatt
Mitteilungen
Bekanntmachung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
Einwohnerfragestunde

Die Tagesordnung ist zudem einsehbar unter www.landkreis-goslar.de.


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