Land fördert Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs

11. Januar 2018 von
In Salzgitter sollen 478.500 Euro in ÖPNV-Projekte investiert werden. Mit welchen konkreten Summen die einzelnen Projekte von Land bezuschusst werden, will das Verkehrsministerium nicht bekannt geben. Foto: Marc Angerstein
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Salzgitter/Hannover. Mit knapp 82 Millionen Euro will das niedersächsische Verkehrsministerium die Investitionen der Kommunen ins Bus- und Bahnnetz bezuschussen. Von der Förderung profitieren auch Städte und Gemeinden sowie Fahrgäste in Salzgitter, wo in diesem Jahr 478.500 Euro in ÖPNV-Projekte investiert werden sollen.

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Das niedersächsische Verkehrsministerium unter Leitung von Bernd Althusmann (CDU) hat am gestrigen Mittwoch erklärt, dass es in diesem Jahr alle förderfähigen Anträge berücksichtigt worden können.„Um den ÖPNV in Zukunft noch attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, investieren wir in zahlreiche sinnvolle Projekte“, so der niedersächsische Verkehrsminister. Insgesamt werden landesweit in diesem Jahr 270 Einzelprojekte im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gefördert. 

„Mein Ziel ist es, dass Niedersachsen mit einem starken ÖPNV noch mobiler und für Fahrgäste attraktiver wird“ so Althusmann weiter. Das neue Förderprogramm enthalte neben Neu-und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV auch zahlreiche Vorhaben, bei denen vorhandene Infrastruktur grunderneuert werde. Eine Vielzahl von Bushaltestellen im ländlichen und innerstädtischen Bereich werde modernisiert und barrierefrei. „Auch das Förderprogramm für Omnibusse setzen wir fort. Allein in diesem Bereich unterstützt das Land den Kauf von 252 modernen Omnibussen mit 27 Millionen Euro und trägt damit zur Minimierung von Abgasen und Feinstaub in vielen Städten bei.“

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2018 nach Auskunft des Verkehrsministeriums 71 Neu-und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 26,4 Millionen Euro Förderung, drei Projekte im Schienenpersonenverkehr mit insgesamt 14,1 Millionen Euro Förderung, 131 Projekte im ÖPNV-Konjunkturprogramm/Grunderneuerung – Teilbereich Haltestellen mit 15 Millionen Euro Förderung sowie 252 Omnibusse mit 27 Millionen Euro Förderung.

Überdurchschnittlich viele Anträge für barrierefreie Haltestellen

Im Bereich des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen kommen überdurchschnittlich viele Anträge aus dem Bereich des Regionalverbandes Großraum Braunschweig. Hier zeige sich, dass die zusätzlichen Mittel, die das Land der Region seit Anfang 2017 auf gesetzlicher Basis zur Verfügung stellt, sinnvoll genutzt werden, um die Barrierefreiheit im ÖPNV in der Region gezielt zu verbessern, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums.

Insgesamt wollen die niedersächsischen Kommunen nach Informationen des Verkehrsministeriums in diesem Jahr Investitionen in Höhe von über 155 Millionen Euro tätigen. Allein Salzgitter sollen in den ÖPNV 478.500 Euro investiert werden. Das Geld soll in die Grunderneuerung  von insgesamt 16 Haltestellen im Stadtgebiet fließen.

Ministerium will keine Einzelsummen nennen

Mit welchen Fördersummen die einzelnen Kommunen für die geplanten Projekte rechnen können, verschweigt das Ministerium bislang. Auf Nachfrage von regionalHeute.de teilte Oliver Wagner, Leiter Öffentlichkeitsarbeit im  Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung mit, dass die konkreten Summen nicht veröffentlicht werden. Grundsätzlich würden sämtliche ÖPNV-Infrastrukturvorhaben mit 75 Prozent und Stadtbahnfahrzeuge mit 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Die Förderquote für neue ÖPNV-Omnibusse betrage grundsätzlich 40 Prozent sowie 20 Prozent für gebrauchte Busse. Soweit die Omnibusse nicht nur im ÖPNV-Linienverkehr genutzt werden, erfolge eine Absenkung der Förderquote, so dass die Förderquoten in Einzelfällen weniger als 40 beziehungsweise 20 Prozent betragen würden.

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