Region. SPD-Bauminister Olaf Lies hat am heutigen Dienstag das Städtebauförderungsprogramm 2021 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 204 Fördermaßnahmen der Kommunen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden. In unserer Region werden unter anderem Baumaßnahmen in den Landkreisen Gifhorn, Peine, Wolfenbüttel und Helmstedt, sowie in der Stadt Salzgitter gefördert. Landtagsabgeordnete verschickten hierzu Pressemitteilungen aus ihren jeweiligen Wahlkreisen.
Im Programmjahr 2021 werden 13 Maßnahmen neu in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen. Besonders finanzschwache Gemeinden können auch in diesem Jahr wieder dadurch entlastet werden, dass der kommunale Eigenanteil an den förderfähigen Kosten auf 10 Prozent gesenkt wurde. „Gerade in dieser schwierigen Zeit ist die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden können wir so nachhaltige Investitionen zur Verbesserung der Lebensqualität und Attraktivität der Innenstädte und der Ortskerne weiterhin ermöglichen“, so Bauminister Lies.
Förderung für Wittingen
So kommen beispielsweise der Stadt Wittingen im Landkreis Gifhorn die Fördermaßnahmen des Landes zugute. „Im Umfang von 336.000 Euro profitiert auch unser Ort von der Städtebauförderung", erklärt der Gifhorner Landtagsabgeordnete Tobias Heilmann (SPD) und fährt fort: "Ich freue mich, dass wir durch diese Fördermittel dem Stadtkern Wittingen mehr Ausstrahlung verschaffen und es wieder zu einem gemeinschaftlichen Mittelpunkt aufleben lassen“, berichtet Tobias Heilmann und hebt die Bedeutung des Projektes für die Stadt Wittingen hervor, dessen Mittel aus dem Fördermittel „Lebendige Zentren“ stammen.
Salzgitter erhält fast 1,5 Millionen Euro
Die Gesamtsumme der Förderungen für Salzgitter liege laut einer Pressemitteilung des Peiner Landtagsabgeordneten Christoph Plett (CDU) bei 1,47 Millionen Euro. Von dem Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ profitiert das Seeviertel in Salzgitter-Lebenstedt, für das 450.000 Euro bereitgestellt werden. Nach Salzgitter-Steterburg gehen 710.000 Euro und an die Ost- und Westsiedlung 310.000 Euro, um dort den sozialen Zusammenhalt zu stärken. „Die Fördermittel des Landes Niedersachsen tragen dazu bei, die Infrastruktur in der Stadt Salzgitter zu stärken. Die finanziellen Zuwendungen sind auch ein Beweis für das gute Verwaltungshandeln des Oberbürgermeisters der Stadt Salzgitter Frank Klingebiel, denn das Einwerben von Fördermitteln trägt auch zur Entlastung des städtischen Haushalts bei“, so Christoph Plett (CDU).
Unterstützung für Baumaßnahmen in Hornburg
Mit dabei ist auch Hornburg, Ortsteil der Gemeinde Schladen-Werla im Landkreis Wolfenbüttel. Hornburg erhält laut einer Pressemitteilung des Wolfenbütteler Landtagsabgeordneten Marcus Bosse (SPD) 432.000 Euro für die Sanierung des historischen Hopfenspeichers und die Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes. Schladen-Werlas Bürgermeister Andreas Memmert, der in einem Gespräch dem SPD-Landtagsabgeordneten Marcus Bosse, Hornburgs Ortsbürgermeister Marc Samel und SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Peter Illner Details zu den anstehenden Baumaßnahmen erläutert, freut sich über die Zusage des Landes: „Diese Zusage ist ein großer Segen für die Stadt Hornburg, vor allem, da die Höhe der Fördermittel unsere Erwartungen übertrifft. Die Sanierung des historischen Hornburger Stadtkerns nimmt somit nochmal deutlich an Fahrt auf.“
„Die Städtebauförderung ist nicht nur ein wichtiges Instrument, um finanzschwache Kommunen bei der Umsetzung wichtiger Sanierungsmaßnahmen zu unterstützen, sondern wirkt zugleich auch als Konjunkturmotor für die regionale Bauwirtschaft“, so Bosse. Samel ergänzt: „Der historische innerstädtische Kern Hornburgs ist in den vergangenen Jahren mit großem Aufwand Stück für Stück saniert worden und erstrahlt mittlerweile in neuem Glanz. Die erneute Aufnahme ins Städtebauförderungsprogramm ermöglicht es uns, mit den anstehenden Sanierungsmaßnahmen fortzufahren und die geschichtliche Bedeutung dieser Stadt noch besser darzustellen.“
Illner berichtet vom großen Zuspruch aus der Bevölkerung: „Ich erhalte von den hier lebenden Bürgerinnen und Bürgern viel positiven Zuspruch zu den bereits erfolgten Baumaßnahmen im Stadtkern. Die nun erfolgte finanzielle Absicherung der anstehenden Baumaßnahmen stellt einen weiteren Gewinn für die Hornburgerinnen und Hornburger dar.“
Goslar und Clausthal-Zellerfeld erhalten Förderungen
Roy Kühne ist Landtagsabgeordneter der CDU für den Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode und weiss in einer Pressemitteilung zu berichten, dass in seinem Wahlkreis insgesamt 6,7 Millionen Euro Fördergelder ausgeschüttet werden. Nachdem die Städtebauförderung im letzten Jahr neu strukturiert worden sei, nehmen nun folgende Projekte am neuen Programm "Lebendige Zentren" teil: In Clausthal-Zellerfeld nimmt Projekt "Ortskern Zellerfeld" (108.000 Euro) an der Förderung teil, in Goslar die Projekte "Altstadt - östlicher Teil" (510.000 Euro), "Rathausstraße Hahnenklee" (162.000 Euro) und "Stadtpark Oker" (50.000 Euro). Im neuen Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" wird das Kaiserpfalzquartier und die südlichen Wallanlagen in Goslar (1.350.000 Euro) gefördert. Im ebenso neuen Programm "Sozialer Zusammenhalt" wird das Projekt "Jürgenohl" der Stadt Goslar (364.000 Euro) gefördert. "Die in Klammern genannten Mittel stammen von Bund und Land für das Jahr 2021, wobei auch die Kommunen noch einen Eigenanteil beisteuern", erläutert Kühne.
"Die ausgewählten Städte, Samtgemeinden und Gemeinden werden von den zuständigen Ämtern für regionale Landesentwicklung über die Förderzusagen informiert", erklärt Kühne weiter. "Bereits seit 1971 fördern Bund, Land und Kommunen gemeinsam die lokale Stadtentwicklung, um die Innenstädte und Ortszentren lebenswert zu erhalten."
Gelder für Schöningen und Helmstedt
Die Vorhaben der Stadt Helmstedt zur Sanierung der nordwestlichen Altstadt und des Conringviertels sind ebenso wie die Sanierung des Stadtzentrums durch die Stadt Schöningen in das diesjährige Städtebauförderungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen worden. Wie die Landtagsabgeordnete Veronika Koch (SPD) in einer Pressemitteilung berichtet, wird die Stadt Helmstedt mit 540.000 Euro die Stadt Schöningen mit 257.000 Euro unterstützt. „Erneut können die beiden Städte im Landkreis Helmstedt mit der festen Zusage des Landes Niedersachsen rechnen und ihren eingeschlagenen Weg zur Sanierung der Innenstädte fortsetzen. Das entlastet die kommunalen Haushalte in besonderer Weise“, freut sich Koch.
„Städtebauförderung ist in Niedersachsen ein effektives Zukunftsprogramm zur Belebung der Ortskerne und Innenstädte. Das trägt sehr zur Identitätsstiftung unserer Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Heimatstadt bei. Und es ist gleichzeitig ein Konjunkturprogramm für das mittelständische Handwerk und die Bauwirtschaft“, verdeutlicht Veronika Koch.
Konkrete Maßnahmen, die gefördert werden seien die nordwestliche Altstadt in Helmstedt mit 257.000 Euro und unter dem Stichwort „sozialer Zusammenhalt“ das Conringviertel mit 270.000 Euro. Hierüber informiert der Landtagsabgeordnete Jörn Domeier (SPD). In Schöningen wird das Stadtzentrum mit dem gesamten Betrag von 257.000 Euro berücksichtigt.
"Die Höfe" in Wolfsburg werden gefördert
In der Stadt Wolfsburg hat sich ein Projekt für eine Förderung qualifiziert. ‚Die Höfe‘ in Wolfsburgs Stadtmitte erhalte rund 130.000 Euro. Durch die Lage in direkter Nachbarschaft zur Porschestraße als einer der wichtigsten Einkaufsmeilen in der Stadt und den großen Baumbestand strahle das Quartier laut einer Pressemitteilung der Landtagsabgeordneten Immacolata Glosemeyer (SPD) einen besonderen Charme aus. Durch Förderungen von Bund und Land werde das Quartier ständig weiterentwickelt.
Immacolata Glosemeyer freut sich über diese Förderung: „Dadurch wird unsere Stadt noch ansprechender und lebendiger. Mit Blick auf das zukünftige Baugeschehen sind weitere Fördergelder nicht ausgeschlossen.“
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