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Mahlen Goslars Justizmühlen zu langsam?

von Eva Sorembik


4,8 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Goslar abgeschlossen war. Foto: Anke Donner
4,8 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Goslar abgeschlossen war. Foto: Anke Donner Foto: Anke Donner)

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07.11.2017

Goslar. 4,8 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Goslar abgeschlossen war. Bei einem Strafverfahren sind es durchschnittlich 4,5 Monate von der Anklage bis zum Urteil. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des niedersächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor.



Anlass für die Anfrage war laut Informationen der CDU-Fraktion, dass die Verbände in der Justiz sich über fehlendes Personal beklagen. So weist das Amtsgericht laut den Informationen des Justizministeriums einen Deckungsgrad von nur 45,81 Prozent auf. Der Personalbedarf übersteigt das zur Verfügung stehende Personal, was für eine Überlastung des Gerichtes spricht (regionalHeute.de berichtete).

Die Christdemokraten wollten mit der Anfrage in Erfahrung bringen, wie sich die Anzahl der Verfahren und die Verfahrensdauer für die wesentlichen Verfahrensarten an den einzelnen Standorten seit 2013 entwickelt hatte. Am Amtsgericht Goslar ist sowohl die Anzahl der Neueingänge (2016: 1041 Eingänge) als auch die der abgeschlossenen Verfahren (2016: 1106 Erledigungen) in Zivilsachen seit 2013 nahezu konstant geblieben. Dies gilt auch für die durchschnittliche Verfahrensdauer, die seit 2013 zwischen 4,2 und 5,9 Monaten schwankt. Ebenfalls Konstanz weisen die Zahlen in Familiensachen auf. Hier dauerten die Verfahren in den vergangenen Jahren im Durchschnitt knapp über neun Monate. Einen leichten Rückgang konnte das Gericht hingegen bei der Zahl der Strafverfahren verzeichnen, wobei hier die Verfahrensdauer leicht anstieg bei durchschnittlich 3,5 Monaten (2013) auf 4,5 Monate (2016).


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