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Mahlen Helmstedts Justizmühlen zu langsam?

von Eva Sorembik


4,7 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt, bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Helmstedt abgeschlossen war. Symbolfoto: Pixabay
4,7 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt, bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Helmstedt abgeschlossen war. Symbolfoto: Pixabay Foto: Pixabay

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07.11.2017

Helmstedt. 4,7 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt, bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Helmstedt abgeschlossen war. Bei einem Strafverfahren sind es durchschnittlich 3,2 Monate von der Anklage bis zum Urteil. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des niedersächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor.



Anlass für die Anfrage war laut Informationen der CDU-Fraktion, dass die Verbände in der Justiz sich über fehlendes Personal beklagen. So weist das Amtsgericht laut den Informationen des Justizministeriums einen Deckungsgrad von nur 84,58 Prozent auf. Der Personalbedarf übersteigt das zur Verfügung stehende Personal, was für eine Überlastung des Gerichtes spricht (regionalHeute.de berichtete).

Die Christdemokraten wollten mit der Anfrage in Erfahrung bringen, wie sich die Anzahl der Verfahren und die Verfahrensdauer für die wesentlichen Verfahrensarten an den einzelnen Standorten seit 2013 entwickelt hatte. Am Amtsgericht Helmstedt ist sowohl die Anzahl der Neueingänge (2016: 924 Eingänge) als auch die der abgeschlossenen Verfahren (2016: 937 Erledigungen) in Zivilsachen seit 2013 nahezu konstant geblieben. Dies gilt jedoch nicht für die durchschnittliche Verfahrensdauer, die 2015 noch bei 3,6 und 2016 bei ganzen 4,7 Monaten lag. Eine klar sinkende Tendenz weisen die Zahlen in Familiensachen auf. Hier dauerten die Verfahren in 2014 noch 22,9 Monate und 2016 nur noch bei 8,1 Monaten. Konstanz konnte das Gericht hingegen bei der Zahl der Strafverfahren verzeichnen, lag die Verfahrensdauer hier durchschnittlich in den letzten Jahren bei knapp drei Monaten.


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