Schöningen. Am Freitag zeigte sich Schöningens Bürgermeister Malte Schneider noch optimistisch, dass die am Montag angesetzte Ratssitzung in jedem Fall beschlussfähig sein werde (regionalHeute.de berichtete). Doch wie schon am vergangenen Donnerstag stellte der Ratsvorsitzende Markus Sobotta erneut die Beschlussunfähigkeit fest. Warum das so war? regionalHeute.de fragte nach.
"Als Ratsvorsitzender habe ich die Aufgabe, zu Beginn der Sitzung festzustellen, ob die Beschlussfähigkeit nach grundgesetzlichen Regelungen gegeben ist", berichtet Markus Sobotta im Gespräch mit regionalHeute.de. Das sei neben der Anwesenheit der Ratsleute auch die ordnungsgemäße Ladung. In der Tat sei in diesem Fall nicht die mangelnde Anwesenheit der ausschlaggebende Grund gewesen. Denn obwohl erneut nur neun von 29 Abgeordneten da gewesen seien, wäre dies nach Niedersächsischer Kommunalverfassung kein Grund für eine Beschlussunfähigkeit gewesen, da es bereits einen vorangegangenen Termin gegeben habe.
Die Begründung fehlte
Markus Sobotta habe die Sitzung für beschlussunfähig erklärt, da nicht ordnungsgemäß geladen worden sei. Zwar sei es durchaus möglich, die Ladungsfrist auf drei Tage oder sogar noch weniger zu verkürzen, wenn eilige Beschlüsse anstünden. Dies müsse aber begründet werden, und das sei nicht geschehen, so Sobotta. Auch das sogenannte Benehmen, eine Besprechung der Sitzung im Vorfeld zwischen Bürgermeister und Ratsvorsitzendem habe nicht stattgefunden. "Ich hatte also keine andere Wahl als die Beschlussunfähigkeit festzustellen", betont Sobotta abschließend.
Gespräche mit den Fraktionsvorsitzenden
Doch wie geht es nun weiter? Bürgermeister Malte Schneider berichtet gegenüber regionalHeute.de, dass es am Donnerstagnachmittag Gespräche mit allen Fraktionsvorsitzenden geben werde. Dort sollen alle Möglichkeiten über das weitere Vorgehen besprochen werden. Denkbar wäre wie in anderen Kommunen eine Kompetenzverlagerung auf den Verwaltungsausschuss. Doch auch das müsste der Rat erst einmal beschließen, so der Bürgermeister. "Wir warten die Gespräche mit den Fraktionen ab und werden ihnen einige Vorschläge unterbreiten. Dann sehen wir weiter", erklärt Schneider abschließend.
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