Niedersachsen. Noch am 10. Mai hatte Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens bei der ersten Vorstellung des Corona-Stufenplans verkündet, dass ab einer Inzidenz von unter 10 wieder normales Leben möglich sein werde (regionalHeute.de berichtete). Jetzt, wo dieser Wert für manche Kommunen in greifbare Nähe rückt, erfolgte der Rückzieher. In der seit dem gestrigen Montag geltenden Corona-Verordnung ist von einer Stufe unter 10 nicht mehr die Rede. Sämtliche Einschränkungen des niedrigsten Levels gelten bei einem Inzidenzwert von 0 bis 35.
Im Rahmen einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag erklärten Regierungssprecherin Anke Pörksen und Claudia Schröder, stellvertretende Vorsitzende des Corona-Krisenstabes, warum dies aus ihrer Sicht nötig gewesen sei. Auch in den Kommunen wo sich der Inzidenzwert unter 10 bewege, sei Corona nicht vorbei. Es gebe nach wie vor ein reges Infektionsgeschehen und nicht einschätzbare Mutationen des Virus. Die aktuellen Infektionszahlen seien in der Entwicklung zwar erfreulich, sie erschienen aber nur so niedrig, weil sie noch vor ein paar Wochen deutlich höher gewesen seien. Vor einem Jahr sei der Inzidenzwert deutlich niedriger gewesen. Zu diesem Zeitpunkt haben allerdings kaum anlasslose und insgesamt deutlich weniger Tests stattgefunden (Anmerkung der Redaktion).
Landesweit stabile Lage erforderlich
Nicht bei der Pressekonferenz zur Sprache kam die Begründung laut Vorbemerkung im Stufenplan selbst, die in der neuesten Revision vom 30. Mai eingefügt wurde. Dort heißt es: "Noch nicht umgesetzt wird der regionale Wegfall der Beschränkungen ab einer Inzidenz unter 10, da die derzeitige Inzidenzenzentwicklung nicht valide ist. Zur Vermeidung von Pulleffekten müsste zunächst fast landesweit eine stabile Lage unter 10 vorhanden sein."
Überdies müsse die aktuelle Corona-Verordnung noch in einigen Punkten nachgeschärft werden, kündigte Anke Pörksen an. So gebe es in Sachen Maskenpflicht schärfere Vorgaben bei privaten Feiern in Restaurants als in Diskotheken. Dies wolle man noch ändern.
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