Edemissen. Mehr Transparenz und Bürgernähe schaffen, das fordern die Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag zur ersten Sitzung des neu gewählten Gemeinderates. Gelingen soll dies durch die zukünftige Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen via Livestream ins Internet. Das geht aus einer Pressemitteilung beider Fraktionen am Freitag hervor.
"Das Smartphone, Tablet oder der Laptop sind aus unserem alltäglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Wir wollen durch diese modernen Technologien Politik nahbarer, informativer und zugänglicher machen. Rathaus und Politik müssen zu den Menschen ins Wohnzimmer kommen“, ist Hans-Jürgen Giere, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten im Gemeinderat, überzeugt.
Das Thema Digitalisierung sei im Kommunalwahlkampf von den beiden Parteien als wichtig und zukunftsweisend für die Gemeinde Edemissen angesehen worden, berichtet die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Ann-Marie Klaas: "Daher war es für uns ganz klar, sofort nach der Wahl offen auf die grünen Ratsvertreter und -vertreterinnen zuzugehen, um gemeinsam daran zu arbeiten, dieses Ziel in die Tat umzusetzen. Wir sind alle der Ansicht, dass dies auch ein Schritt in Richtung Vereinbarkeit von Familie und Politik sein kann. Gerade Eltern mit kleinen Kindern mit einem hohen Betreuungsbedarf können wir so die Möglichkeit bieten, sich von zu Hause aus zu informieren, was bei ihnen vor Ort debattiert und entschieden wird“.
"Umfassenderes Meinungsbild schaffen"
Dr. Volker Grabenstein (Bündnis 90/ Die Grünen) sieht in der digitalen Übertragung insbesondere die Chance, eine breitere Öffentlichkeit für die politischen Diskussionen zu schaffen: "Durch dieses Angebot können wir erreichen, dass die unterschiedlichen politischen Stimmen zu verschiedenen Themen im Gemeinderat besser gehört werden. Hierdurch schaffen wir ein umfassenderes Meinungsbild und eine differenziertere Betrachtung von politischen Sachverhalten“. Die Videos der jeweils aktuellen öffentlichen Ausschuss- oder Ratssitzungen sollen zudem nach Wunsch der Antragssteller 48 Stunden lang auf der Interseite der Gemeinde Edemissen abrufbar sein und dann automatisch gelöscht werden. Entsprechende datenschutzrechtliche Voraussetzungen seien von der Verwaltung zu klären sowie finanzielle Mittel für die Anschaffung der Hard- und Software im Gemeindehaushalt bereitzustellen.
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