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Braunschweig: Ratssitzung durch Polizeipräsenz geschützt



Braunschweig

Ratssitzung durch Polizeipräsenz geschützt

Zwischen zwei Vertretern der rechten Szene und anderen Besuchern soll es außerhalb des Sitzungssaal zu gegenseitigen Provokationen gekommen sein.

Symbolbild.
Symbolbild. Foto: Rudolf Karliczek

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Braunschweig. Wie bereits berichtet, waren im Zuschauerbereich der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig am heutigen Dienstag zwei Mitglieder der rechten Szene im Zuschauerraum. Wie die Polizei in einer Pressemitteilung berichtet, kam es außerhalb des Sitzungssaals zu gegenseitigen Provokationen mit anderen Besuchern der Ratssitzung.



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Die Polizei habe mit Einsatzkräften durchgängig Präsenz gezeigt, da es bei der letzten Ratssitzung zu Störungen gekommen sei. Wie berichtet kam es während der Sitzung zur Aufforderung vom Ratsvorsitzenden Frank Graffstedt an eine Person der rechten Szene, einen mitgebrachten Rucksack abzulegen. Dieser Aufforderung wurde Folge geleistet. Vor Sitzungsende verließen die beiden Personen der rechten Szene den Saal der öffentlichen Sitzung. Dies hätten laut Polizei weitere Personen aus dem Zuschauerbereich zum Anlass genommen, die Sitzung ebenfalls zu verlassen. Auf dem Weg zum Ausgang der Stadthalle soll es zu Provokationen gekommen sein. Die Beteiligten erstatteten gegenseitig Strafanzeige.



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"Eskalation wurde verhindert"


Nach dem gegenwärtigen Stand der sofort aufgenommenen Ermittlungen sei es nicht zu einer Bedrohung gekommen. Durch das sofortige Einschreiten der Polizei sei eine Eskalation verhindert worden. Die Personen der rechten Szene verließen nach Personalienfeststellung unaufgefordert den Bereich der Stadthalle.


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