AfD-Ratsherr legt Mandat nieder

Wie aus einer entsprechenden Vorlage hervorgeht, habe der Oberbürgermeister am Dienstag von dem Verzicht Kenntnis genommen.

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Archivfoto | Foto: Rudolf Karliczek

Salzgitter. Der AfD-Ratsherr Rolf Dipp will sein Rats-Mandat niederlegen. Dipp teilte in einem Schreiben vom 16. April mit, dass er auf seinen Sitz im Rat der Stadt Salzgitter mit Wirkung zum 1. Mai verzichtet.



Wie aus einer entsprechenden Vorlage hervorgeht, habe der Oberbürgermeister am Dienstag von dem Verzicht Kenntnis genommen. Gründe für den Rücktritt werden nicht genannt. Laut Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz muss Dipp jedoch seinen Verzicht dem Oberbürgermeister gegenüber erklären. Außerdem wird der Rat in seiner kommenden Sitzung, voraussichtlich am 31. Mai, feststellen müssen, dass die Voraussetzungen für den Sitzverlust des Ratsmitgliedes vorliegen. Erst mit dieser Beschlussfassung endet die Mitgliedschaft im Rat.

Keine Reaktion von AfD


Die AfD Ratsfraktion Salzgitter äußerte sich auf ein Nachfrage von regionalHeute.de am Donnerstagmittag bisher nicht zu der Mandatsniederlegung und den Gründen. Auch die Frage nach der Nachfolge blieb unbeantwortet.


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