Salzgitter. Das „Bündnis Salzgitter passt auf!“ lädt am Samstag, 17. Februar, um 15.30 Uhr zu einer Kundgebung auf den Platz der Alten Feuerwache in Salzgitter-Lebenstedt ein. Musikalisch umrahmt von der Band „Mittel zum Zweck“ wollen die Bündnispartner deutlich machen: „Demokratie und Menschenwürde sind unverhandelbar!“ Dies geht aus einer Pressemitteilung hervor.
Ihre Teilnahme und Wortbeiträge zugesagt haben Oberbürgermeister Frank Klingebiel, die DRK-Vorständin und Eintracht-Braunschweig-Präsidentin Nicole Kumpis und der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats der Salzgitter AG, Hasan Cakir, ebenso wie der Landtagsabgeordnete Stefan Klein, die Bundestagsabgeordneten Dunja Kreiser, eine Schülervertreterin des Kranich-Gymnasiums und eine Sprecherin der evangelischen Kirche.
Nach Correctiv-Recherche
Anlass für die gemeinsame Kundgebung seien die Recherchen der investigativen Journalistengruppe Correctiv über das Treffen in einem Potsdamer Hotel, an dem unter anderem Mitglieder von AfD und Werteunion teilgenommen hätten. "Bekannt gewordene Pläne für die Deportation von Millionen von Menschen sorgen auch in Salzgitter für Bestürzung. Derartige Überlegungen erinnern an die unheilvolle Geschichte im deutschen Faschismus", so heiß es in der Ankündigung zur Kundgebung.
„Die geplante Kundgebung des Bündnisses „Salzgitter passt auf!“ hat den Erhalt und die Sicherung unserer demokratischen Grundordnung und eine vielfältige Gesellschaft zum Ziel. Lasst uns gemeinsam aufstehen gegen Rechtsextremismus und Faschismus und damit gegen Hass, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit“, so das Bündnis weiter. „Wir brauchen einen Schulterschluss aller Demokraten. Denn unsere Demokratie ist nicht zum Nulltarif zu haben. Demokratie bedeutet, dass tagtäglich in den Parlamenten und in der Zivilgesellschaft, wie z.B. den Betrieben und Verwaltungen ebenso wie in den Schulen, Vereinen und Verbänden um die besten Entscheidungen gerungen wird – immer und immer wieder.“
„Wahlerfolge der rechtsextremen AfD gefährden unsere Wirtschaft, unseren Sozialstaat und die soziale Sicherung von Menschen und werden sich in allen Lebensbereichen von uns negativ auswirken. So werden bereits jetzt schon Menschen auf offener Straße und im Betrieb angefeindet und Freiheitsrechte massiv bedroht – auch hier in Salzgitter. Eine mögliche Regierungsbeteiligung der AfD hätte noch weitergehende schwerwiegende Folgen, wie zum Beispiel den Austritt Deutschlands aus dem Verteidigungsbündnis NATO und der Europäischen Union. All das sind Dinge, die wir nicht mittragen.“
Aufruf zur Kundgebung
Deshalb ruft das Bündnis alle Bürger der Stadt Salzgitter, die demokratischen Parteien, Vereine und Verbände sowie die Kirchen und Glaubensgemeinschaften auf, sich an der gemeinsamen Kundgebung zu beteiligen, um für Freiheit und Demokratie sowie gegen die Feinde der Verfassung und Gesellschaftsordnung zu demonstrieren.
"Lasst uns gemeinsam am 17. Februar auf die Straße gehen, um zu zeigen: Salzgitter ist eine bunte und weltoffene Stadt. Nicht nur im Rathaus wird Demokratie gelebt, auch in den Betrieben, im Sport und in der eigenen Nachbarschaft", so das Bündnis.
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