Salzgitter. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Stefan Klein besuchte die Niedersächsische Innenministerin, Daniela Behrens, am Mittwoch Salzgitter, um sich unter anderem in sozialen Anlaufpunkten über die Integration in den Quartieren zu informieren. Ein Zwischenstopp machte sie am Thieder Bad. Dort tauschte sich die Ministerin mit dem Geschäftsführer des Bades, Helmut Fichtner, aus. Auch der Oberbürgermeister Frank Klingebiel war vor Ort.
Laut eines Berichts aus der Braunschweiger Zeitung habe Fichtner dort erstmalig die äußerst schwierige Situation offenbart, derer das Bad ausgesetzt sei. Immer wieder käme es zu unschönen Zwischenfällen. Die Rede ist von sexueller Belästigung, Krawall und provozierendem Verhalten gegenüber Personal und Badegästen. Fichtner sieht das Problem besonders bei der "muslimischen Community", so heißt es in dem BZ-Bericht weiter.
Ein Einzelfall oder ein stadtweites Problem?
Oberbürgermeister Klingebiel habe sich sichtlich betroffen gezeigt, da die Situation in dieser Ausführlichkeit noch nicht der Verwaltung zugetragen worden sei. Ist dies nur eine Ausnahme oder gibt es womöglich ein großes Problem mit der Integration in Salzgitter? regionalHeute.de fragte den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung.
Klingebiel verurteilte die geschilderten Vorfälle aufs Schärfste, würden diese doch deutlich zeigen, dass in bestimmten Bereichen Verrohung, Intoleranz und Respektlosigkeit zunimmt. Doch für ihn ist klar, es ist "ein gesamtgesellschaftliches Problem". Hinsichtlich des Thieder Bades, sei in erster Linie der Betreiber gefordert, zum Beispiel durch Durchsetzung des Hausrechts, notfalls unterstützt durch Sicherheitsdienst und Polizei.
"Was die gesamtgesellschaftliche Entwicklung betrifft, sind wir hingegen alle gefordert, jede und jeder einzelne von uns, aber auch der Staat", so Klingebiel. "Respekt, Toleranz, ein wertschätzendes Miteinander - all das macht unsere Kultur aus. Diese Werte müssen das Elternhaus und das soziale Umfeld, aber auch unsere Bildungseinrichtungen wieder verstärkt vermitteln."
Angespannte Lage in Salzgitter
Darüber hinaus sei unumstritten, dass die Lage in Salzgitter besonders ist und die Stadt vor außergewöhnlichen Herausforderungen steht. Das habe Oberbürgermeister Klingebiel bereits seit 2016 immer und immer wieder öffentlich geäußert.
So habe die Niedersächsische Landesregierung im Oktober 2017 auf Initiative des Oberbürgermeisters wegen der komplexen und einzigartigen Lage in Salzgitter einen Zuweisungsstopp für Flüchtlinge und einen Zuzugsstopp für anerkannte Flüchtlinge (lageangepasste Wohnsitzauflage) nach Salzgitter erlassen, um einer Überforderung der Stadtgesellschaft, insbesondere in Kita und Schule, entgegenzuwirken und den sozialen Frieden in der Stadtgesellschaft sichern zu können.
Neue Maßnahmen
Seit Oktober 2023 bis September 2024 gilt für ein Jahr lageangepasst eine Begrenzung der Zuweisung von Flüchtlingen auf maximal 200 Personen. Der Zuzugsstopp besteht unverändert fort. Die Stadt setzt aktuell das 50-Millionen Strukturhilfe-Paket (Neubau von zwei Grundschulen und drei Kitas) um. Diese Maßnahmen der Niedersächsischen Landesregierung, die die besondere Lage in Salzgitter verdeutlichen, seien notwendig und wirksam, um den sozialen Frieden wahren zu können, so Klingebiel abschließend.
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