Salzgitter. Die Kostenexplosion beim Umbau der Kita in Ringelheim, die statt der einst geplanten 940.000 jetzt 1.592.000 Euro kosten soll, beschäftigte jetzt den Rat der Stadt Salzgitter in seiner jüngsten Sitzung. Dabei sollte über die Anpassung der Finanzierung abgestimmt werden und damit darüber, dass die Stadt die Mehrkosten trägt. Doch die Kommunalpolitiker entschieden sich am heutigen Mittwoch dafür, dieses Thema zu vertagen.
Ein Kritikpunkt: Laut einem Ratsbeschluss aus dem November 2021 sollte die Bauherrin die Mehrkosten für den Bau tragen. Darauf verwies Ratsherr Hermann Fleischer (Linke). Mit Blick auf die Kirchengemeinde St. Johannis in Ringelheim fragte Fleischer: "Wie beteiligt sich die Bauherrin an den Mehrkosten?"
Stadt und Kirche sollen Agreement finden
Auch Ralf Albert (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, es sei bemerkenswert, "dass alles, was an Mehrkosten aufläuft, in unserem schon arg gebeutelten Haushalt seinen Niederschlag findet. Das kommt mir merkwürdig vor." Insbesondere da sich die Kosten an vielen Punkten verdoppelt hätten – zum Beispiel die Lohn- und Materialkosten beim Rohbau und beim technischen Ausbau. Da sei es angebracht, "sich mit der Kirchengemeinde zusammenzusetzen und ein Agreement zu finden", betonte Albert.
Die CDU-Fraktion in Person von Sabine Thiele drängte zwar darauf, der Beschlussvorlage über die Mehrkosten zuzustimmen, auch weil im Blick auf die Baustelle an der Kita und den entsprechenden Bedingungen vor Ort derzeit "alle darauf warten, dass es endlich fertig wird, denn unser Kindergarten platzt aus allen Nähten. Es ist eine missliche Lage", so Thiele. Sie betonte, die Baustelle hätte längst weiter vorankommen können, wenn schon früher über die Vorlage beraten und abgestimmt worden wäre.
Das Thema sei allerdings zu umfangreich, die Beträge erheblich, betonte Lars Tietjen (Grüne/Die Partei), der daraufhin beantragte, vorerst nicht über die Vorlage abzustimmen, sondern diese noch einmal in die Fraktionen zur Beratung zu geben. Diesem Geschäftsordnungsantrag stimmte der Rat zu.
