Salzgitter. Die SPD-Ratsfraktion richtete eine Anfrage an die Verwaltung, die sich auf in Salzgitter stattfindende Straßenrennen bezieht. Antworten darauf wurden im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung nicht gegeben, sie sollen jedoch in schriftlicher Form erfolgen.
Das Problem bestehe bereits seit Jahren und sei vermehrt von Bürgern an die Ratsfraktion herangetragen worden. Hauptsächlich in der Nacht würden einzelne Straßen in der Stadt Salzgitter als Rennpisten missbraucht, massive Geschwindigkeitsüberschreitungen seien oft zu verzeichnen. Besonderer Beliebtheit erfreuten sich breite Straßen mit ausgeschalteten Ampelanlagen. Bereits die CDU-Fraktion hatte sich im Ortsrat Nord besorgt gegenüber des Missbrauchs der Kattowitzer Straße und der Westfalenstraße gezeigt, die Stadtverwaltung konnte die Bedenken mit ihrer Antwort nicht zerstreuen, musste gar hohe Geschwindigkeitsüberschreitungen bestätigen. Dies nahm die SPD nun zum Anlass, weitere Fragen an die Stadtverwaltung zu richten.
Welche Gegenmaßnahmen trifft die Stadtverwaltung?
So zeigt sich die Fraktion interessiert, wenn es um die Ermittlung der betroffenen Strecken geht. Auch Gegenmaßnahmen sollen von der Verwaltung aufgezeigt werden. Des Weiteren kreisen sich mehrere Fragen um die Geschwindigkeitskontrollen: "Wie viele stationäre Überwachungsanlagen und wie viele mobile Geschwindigkeitsmessgeräte hat und nutzt die Stadtverwaltung? Wer installiert und kontrolliert die Messgeräte? Tauscht die Verwaltung die Messgeräte zwischen den stationären Überwachungsanlagen aus, so dass zeitweise auch Kameragehäuse ohne Technik ausgerüstet sind? An wie vielen Standorten befinden sich im Stadtgebiet stationäre Überwachungsanlagen? Welche Kosten entstehen für ein Messgerät? Welche Kosten fallen für eine stationäre Überwachungsanlage ohne Messgerät an?" Auch die Einnahmen durch die stationären Überwachungsanlagen interessieren die Fraktion.
Die Verwaltung gab dazu im Ausschuss für Feuerwehr und öffentliche Ordnung noch keine Stellungnahme ab, möchte diese jedoch im Nachgang in schriftlicher Form nachholen.
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