Salzgitter. Mit dem Austritt von Jörg Bogun aus der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Salzgitter Anfang Februar und der Gründung der gemeinsamen Gruppe DiBo im Rat zusammen mit Thomas-Peter Disselhoff, einem weiteren Ex-Mitglied der AfD-Gruppe, haben sich die Kräfteverhältnisse im Rat und in Ausschüssen verändert. Genauer gesagt: Die Mehrheitsverhältnisse haben sich verschoben, so dass sich der Rat der Stadt Salzgitter in seiner jüngsten Sitzung am heutigen Mittwoch mit Neubesetzungen einiger Posten beschäftigen musste.
Die beiden Ratsherren hatten für die jüngste Ratssitzung überraschende neue Informationen angekündigt. Diese blieben allerdings aus, zumal Bogun bei der Sitzung nicht anwesend war.
Beigeordneten-Sitz im Verwaltungsausschuss zu vergeben
Gleichwohl musste der Rat sich mit den Austritten beschäftigen. So war ein Beigeordneten-Sitz im Verwaltungsausschuss durch die neue Sitzverteilung neu zu ermitteln. Da die Gruppe Grüne/Die Partei und die AfD nun gleichauf waren, musste das Los entscheiden – und dies fiel auf die AfD. Patricia Mair wird den Abgeordneten-Sitz einnehmen. Die Gruppe Grüne/Partei ist mit einem Grundmandat im Verwaltungsausschuss vertreten (Lars Tietjen).
Auch im Ältestenrat waren personelle Veränderungen notwendig. Außerdem mussten Beiräte und Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften aufgrund des Austritts Boguns neu besetzt werden. So war ein Stühlerücken im Aufsichtsrat der ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH (ASG) und im Aufsichtsrat der Bäder, Sport und Freizeit Salzgitter GmbH (BSF) sowie im Beirat der Projektgesellschaft Salzgitter-Watenstedt GmbH (PSW) notwendig.
Wolfgang Jainta (CDU) mahnte mit Blick auf die AfD und ihre Abtrünnigen: "Das ist schon das zweite Mal, dass wir wegen euch hier etwas ändern müssen. Es ist an der Zeit, dass das aufhört, damit wir weiterkommen." Jainta und zahlreiche Ratskollegen würden sich offenbar lieber mit inhaltlichen Debatten beschäftigen als mit diesen Personalien.
