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Schiefer-Streit: Rat verabschiedet Vorlage



Goslar

Schiefer-Streit: Rat verabschiedet Vorlage

von Robert Braumann


Die Arbeiten an der Kornstraße können nun weitergehen, Foto: Alec Pein
Die Arbeiten an der Kornstraße können nun weitergehen, Foto: Alec Pein Foto: Alec Pein

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Goslar. Schiefer oder Fachwerk – bisher konnte immer noch keine Lösung für das Gebäude in der Kornstraße gefunden werden. Eine Ratsmehrheit hatte sich gegen das Vorhaben der Verwaltung gestellt, bei der Sanierung des Fachwerkhauses in der Kornstraße 97 die oberen Balken mit einer Verschieferung zu überdecken. 

Doch das Vorhaben ist nach Aussage der Unteren Denkmalschutzbehörde rechtssicher. Zudem sei es aus Einschätzung der Unteren Denkmalschutzbehörde, des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege (NLD) und des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (MWK) zum Erhalt des Baudenkmals erforderlich, um den Austausch von Originalsubstanz auf ein notwendiges Minimum zu begrenzen und die Fassade nachhaltig vor weiterer Bewitterung zu schützen. Deshalb musste der Rat am Dienstag in einer Sondersitzung erneut über die Vorlage der Verwaltung abstimmen.

Klare Ansage


"Erfolgt diese Beschlussfassung nicht, hat der Oberbürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter (HVB) die Pflicht, gegen diesen von ihm als rechtswidrig angesehenen Beschluss Einspruch gem. § 88 NKomVG einzulegen", heißt es weiter.

Weiter Diskussionsbedarf


Die CDU-Fraktion wollte sich inhaltlich nicht weiter zu den Inhalten äußern, es ginge darum Peinlichkeiten für die Stadt Goslar zu vermeiden. Es sei alles zu den Vorlagen alles gesagt.

Es hatte zu der Vorlage der Verwaltung erneut einen Änderungsantrag der Bürgerliste Goslar gegeben. Sie wollten erreichen, dass der Oberbürgermeister vom Rat beauftragt wird Widerspruch gegen den Bescheid der Unteren Denkmalschutzbehörde einlegt. Außerdem wurde gefordert, dass man gegen die erfolgte Abstufung des Gebäudes Kornstraße 97 zum Gruppendenkmal Widerspruch einlegt. Der geänderte Status sei erst am 8. April vorgenommen worden, da habe die Baustelle schon still gelegen, da sei schon die Frage erlaubt für wie dumm man den Rat hielte, sagte Henning Wehrmann von der Bürgerliste. Es ginge dem Oberbürgermeister nicht mehr um eine Lösungsfindung, dies passe ihm nicht in den Kommunalwahlkampf.

Karen Haase, SPD, äußerte: "Die Diskussion ist zermürbend geworben und es geht nur noch darum wer Recht hat und wer nicht und nicht mehr um die Sache". Was uns wirklich ärgert ist, dass Herr Junk geäußert hat, dass der Rat wissentlich rechtswidrige Entscheidungen getätigt habe. Dies stimme so einfach nicht. Sie ergänzte: "Aber wir verkämpfen uns an dieser Stelle und Recht haben heißt nun nicht immer Recht bekommen. Man wolle den Haushalt der Stadt nicht weiter belasten, so dass man sich enthalten werde. Der Änderungsantrag fiel schließlich durch und die Vorlage wurde angenommen.  Somit kann das Gebäude in der Kornstraße nun verschiefert werden.


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