Wolfenbüttel/ Hannover. Der Wolfenbütteler FDP-Bildungsexperte Björn Försterling spricht Kultusministerin Heiligenstadt Lob und Tadel für ihre Überarbeitung der Schulgesetznovelle aus. Es sei gut, dass die Ministerin nach der Anhörung nun doch noch die Notbremse gezogen hat und die Förderschulen Sprache erhalten will.
„Hier hat der gemeinsame Druck der Eltern, Lehrer und der FDP seine Wirkung gezeigt. Das ist insbesondere gut für die Kinder“, sagte Försterling. Allerdings stelle Heiligenstadt bei den Gymnasien weiter auf „Durchzug“. „Auch hier hätte sie auf die Lehrer und Eltern hören sollen und ihren Fehler eingestehen sollen, mit dem sie die Gymnasien extrem unter Druck setzt.“ Die FDP-Fraktion wird auch weiterhin darauf pochen, dass die Gymnasien einen Bestandsschutz bekommen. „Die jetzige Regelung würde sonst dazu führen, dass es künftig nur noch 30 Gymnasien in Niedersachsen gibt.“
Försterling forderte die Ministerin auf, das Schulgesetz komplett zurückzunehmen. „Schüler, Eltern und Lehrer brauchen Ruhe und kein neues Schulgesetz mit dem das Schulsystem in Niedersachsen von heute auf morgen umgekrempelt werden soll.“ Der Titel des Gesetzentwurfs sei seiner Ansicht nach falsch gewählt. Försterling. „Das ist nicht ein Bildungschancengesetz sondern ein Bildungschancenvernichtungsgesetz. Rot-Grün vernichtet die Chancen der Schüler wohnortnah ein Gymnasium zu besuchen und sie vernichtet die Chance, die Qualität des Abiturs zu verbessern.“
Hintergrund: Am Donnerstag hatte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt die Ergebnisse der Anhörung zum neuen Schulgesetz vorgestellt. Nach der Anhörung ist die Ministerin von ihrem ursprünglichen Vorhaben abgerückt, die Förderschule Sprache abzuschaffen. Zuvor hatte es massive Kritik daran gegeben. Allerdings plant die Landesregierung weiterhin, die Gesamtschule zur ersetzenden Schulform zu machen und die Schulnoten in der Grundschule abzuschaffen.
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