SPD-Bezirksarbeitsgemeinschaft 60 plus in Klausur


Die Teilnehmer der Tagung. Foto: SPD
Die Teilnehmer der Tagung. Foto: SPD | Foto: privat

Goslar. Rund dreißig Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft 60 plus aus den acht Braunschweiger SPD-Unterbezirken sowie vom Landesverband Sachsen-Anhalt trafen sich jetzt im Hotel „Haus Hessenkopf“ in Goslar zu einer zweitägigen Klausurtagung. Das berichtet die SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus.


Im Vorfeld war es gelungen, hierzu hochkarätige Referenten aus den unterschiedlichsten Politikfeldern zu gewinnen. Den Anfang machte das Mitglied des Europäischen Parlaments Bernd Lange, derzeitig Vorsitzender des Ausschusses für den internationalen Handel, der maßgeblich an dem Freihandelsabkommen mit Kanada und Japan beteiligt ist. Die soziale Ausgestaltung der Europäischen Union, eine gerechte wirtschaftliche Entwicklung, die Frage der Sicherheit der europäischen Küsten sowie die globale Verantwortung in der Ausgestaltung von Handelsabkommen waren die Schwerpunkte seiner interessanten Ausführungen.

Nach einer Kaffeepause ging es mit einem völlig anderen Problemfeld in Deutschland weiter, dem Pflegenotstand. Nach aktuellen fundierten Ermittlungen fehlen in Deutschland rund 140.000 Pflegekräfte, insbesondere in der Altenpflege. Assessor Josef Albert Dütsch, mit reichlich Erfahrung auf dem Gebiet der Kranken- und Altenpflege ausgestattet, hatte es sich zur Aufgabe gemacht, sozialdemokratische Wege heraus aus dem Pflegenotstand aufzuzeigen. Die Teilnehmer der Klausurtagung verständigten sich einstimmig darauf, zu diesem dringenden Thema umgehend eine gemeinsame Resolution an die Bundes-AG60 plus sowie den SPD-Parteivorstand auf den Weg zu bringen.

Zum Abschluss des ersten Tages stand ein Vortrag von Dr. Manuela Armenat von der UNESCO-Welterbe-Stiftung Bergwerk Rammelsberg, Altstadt von Goslar und Oberharzer Wasserwirtschaft auf dem Programm. Die Diplom-Geologin hat es verstanden zu vermitteln, mit wieviel Ideen und Aktivitäten daran gearbeitet wird, diese wichtige Aufgabe nicht nur mit Leben zu erfüllen, sondern auch die Besucher von den Inhalten zu überzeugen.

Der zweite Tag dieser Klausurtagung begann nach dem gemeinsamen Frühstück mit einem Referat des neuen niedersächsischen SPD-Generalsekretärs Dr. Alexander Saipa, der in Goslar zu Hause ist. Thema des SPD-Landtagsabgeordneten: Eine erfolgreiche Politik für Niedersachsen, was kann die SPD davon lernen? Im Mittelpunkt seiner Ausführungen stand natürlich der vergangene erfolgreiche Landtagswahlkampf der Niedersachsen-SPD, damit verbunden der Übertritt der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU und die Bildung der Regierungs-Koalition mit der CDU, was ein Regieren nicht unbedingt leichter macht. Unbestritten ist, dass der SPD-Spitzenkandidat und wiedergewählte Ministerpräsident Stephan Weil einen großen Anteil an dem eingefahrenen Wahlerfolg hat.

Mit großem Applaus wurde dann der Generalsekretär der Bundes-SPD, der Genosse Lars Klingbeil von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern begrüßt und willkommen geheißen. In ruhiger und äußerst sachlicher Form ging er auf die Kernthemen ein, welche die Regierung, aber auch die SPD anpacken muss. Da ist zunächst die internationale Frage. Dafür will und muss die SPD ein Garant sein. Wie sieht ein neues Wirtschaftsmodell aus? Wie steht die SPD zu dem einjährigen Zwangsdienst, der kürzlich thematisiert wurde? Es muss eine klare Linie bei der Befristung von Leih- und Zeitarbeit geben! Die positiven Aspekte der Digitalisierung müssen den Menschen verdeutlicht werden und wie kann und muss zukünftig ein Staat aussehen und existieren, ohne dass sich viele Leute im Stich gelassen fühlen? Mit einem herzlichen Dank und den besten Wünschen wurde der Generalsekretär nach einer ausführlichen Diskussionsrunde verabschiedet.

Vom Braunschweiger Bezirksvorsitzenden Wolfgang Welge bekam er den Wunsch mit auf den Weg, sich im Willy-Brandt-Haus für die Stärkung der SPD-Arbeitsgemeinschaften einzusetzen. Nach dem gemeinsamen Mittagessen im Haus Hessenkopf ging es auf einen rund zweistündigen geführten Stadtrundgang durch Goslar bis hin zur Besichtigung der Kaiserpfalz.


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