Berlin. SPD-Chef Lars Klingbeil sieht in der schellen Anbindung des schwimmenden LNG-Terminals bei Wilhelmshaven ein Vorbild für die Modernisierung der Infrastruktur und den Ausbau der Erneuerbaren. "Wir haben gesehen, dass in Niedersachsen ein LNG-Terminal mit einer neuen Deutschland-Geschwindigkeit in nur 200 Tagen fertiggestellt wird", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Das zeige: Es gehe, wenn die Notwendigkeit und der politische Wille da seien. "Ich erwarte, dass eine solche Geschwindigkeit jetzt auch bei der Modernisierung unserer Infrastruktur in allen Bereichen aufgenommen wird", forderte der SPD-Chef. Es gebe keine Ausreden mehr, weil Deutschland gezeigt habe, dass es mit dem Bau von LNG-Terminals in Wilhelmshaven gehe. "Wir brauchen diese neue Deutschland-Geschwindigkeit auf allen Feldern."
Klingbeil bezog sich insbesondere auf das Bürokratieabbaugesetz, das in der Ampelregierung zwischen Grünen und FDP strittig ist. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sei ein wichtiger Knoten, der durchgeschlagen werden müsse. "Für den Bau von Windkraftanlagen, für die schnelle Genehmigung von neuen Straßen und Schienen sowie für den Ausbau von Stromnetzen brauchen wir einen erheblichen Schub. Da müssen jetzt alle Konflikte umgehend beendet werden", forderte Klingbeil.
Er fügte hinzu: "Wenn wir es als Ampel ernst meinen, dass wir unser Land modernisieren und stark halten wollen, dann muss alles getan werden in den Ministerien, dass schnell genehmigt wird. Deutschland muss in den nächsten Jahren den Schritt nach vorne schaffen."
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