Peine. Auf ihrem Bezirksparteitag in Peine hat die SPD ihren Vorsitzenden Dr. Thorsten Kornblum mit 94 Prozent im Amt bestätigt. Das teilt der SPD-Bezirk Braunschweig in einer Pressemitteilung mit.
Neben Thorsten Kornblum als Vorsitzender wurde Matthias Wehrmeyer als Schatzmeister bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Dunja Kreiser (Evessen), Falko Mohrs (Wolfsburg), Philipp Raulfs (Hillerse) und Michaela Römmeler (Lauingen) gewählt. Zu Beisitzern des Bezirksvorstands wählte der Parteitag Matthias Disterheft (Braunschweig), Jörn Domeier (Rennau), Annett Eine (Goslar), Anna Fischer (Hillerse), Henning Franke (Bad Harzburg), Immacolata Glosemeyer (Wolfsburg), Falk Hensel (Wolfenbüttel), Stefan Hillger (Braunschweig), Jana Kurz (Braunschweig), Michael Letter (Salzgitter), Julia Perkowski (Cremlingen), Julia Retzlaff (Braunschweig), Julius Schneider (Peine), Nadine Schünemann (Vechelde) und Stephanie Thiel (Salzgitter).
Leitantrag beschlossen
Daneben wurden noch Delegierte für Bundes- und Landespareitage gewählt und Vorschläge für den Landes- und Bundesvorstand gemacht. Bei der Antragsberatung stand vor allem der Leitantrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Fortschritt und Sicherheit – aus Verantwortung für unsere Region“ im Mittelpunkt der Diskussionen. Dieser Antrag, der die tragende Rolle der SPD in der Region untermauert, wurde mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen.
Kornblum gab sich in seiner Rede vor den rund 200 Delegierten und Gästen kämpferisch: „Wir lassen uns durch das niederschmetternde Ergebnis bei der Bundestagswahl nicht entmutigen, sondern nehmen die Herausforderung an und wollen bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr erneut stärkste Kraft in der Region werden. In allen Stadt- und Gemeinderäten und in allen Kreistagen.“
Kornblum zum Koalitionsvertrag
Von dem zwischen CDU/CSU und SPD ausverhandelten Koalitionsvertrag ginge laut ihm ein klares Signal aus: „Prozesse müssen schneller, effizienter und digitaler werden. Wir brauchen einen funktionierenden und handlungsfähigen Staat, der in seine Infrastruktur investiert und wirtschaftliches Wachstum ermöglicht.“
Die SPD im Bezirk setze weiterhin auf den engen Schulterschluss mit den Beschäftigten in der Industrie. Für Kornblum ist klar: „Industriepolitik ist Zukunftspolitik“. Das unterstrich zu Beginn des Parteitages im Peiner Forum auch Rednerin Daniela Cavallo, Vorsitzende des Gesamt- und Konzernbetriebsrats der Volkswagen AG. SPD-Parteichef und Fraktionsvorsitzender Lars Klingbeil legte nach: „Wir stellen die Fleißigen in den Mittelpunkt unserer Politik. Diejenigen, die jeden Tag hart arbeiten und den Laden am Laufen halten.“
Weil erhält Eintracht-Trikot
Danach wurde der scheidende Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil mit stehenden Ovationen verabschiedet. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil würdigte Weils große Verdienste um das Land Niedersachsen und die niedersächsische SPD. Außerdem bekräftigte er die Verhandlungserfolge der SPD im Koalitionsvertrag: „Stabile Renten, ein Tariftreuegesetz und die Erhöhung des Mindestlohns, alles keine Selbstverständlichkeiten.“ Umso mehr müsse die SPD jetzt auch mit verantwortungsvollem Regierungshandeln dafür sorgen, dass diese Punkte umgesetzt werden. Im Anschluss überreichte der alte und neue Bezirksvorsitzende Dr. Thorsten Kornblum Stephan Weil als Dank für die vielen Jahre der guten Zusammenarbeit ein Trikot der Braunschweiger Eintracht mit der Rückennummer 10 (Spielmacher) und dem Namen von Weil.
Später erklärte Olaf Lies, dass auch Niedersachsen vor großen Herausforderungen stehe, aber gerade jetzt die richtige Zeit sei, die Ärmel hochzukrempeln. Es gelte, das Bild eines selbstbewussten, eines starken und zuversichtlichen und vor allem zukunftsfähigen Bundeslandes im Herzen der Europäischen Union zu prägen, so der designierte Nachfolger von Stephan Weil.
