Berlin. Am Donnerstag fand auf Einladung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ein Treffen mit IG Metall-Chef Jörg Hofmann statt, an dem auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (SPD) teilnahm.
Auch der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Salzgitter Flachstahl GmbH, Bernd Rabe, sowie Betriebsräte aus der Stahlindustrie statt nahmen teil. Gesprächsthema war die schwierige Situation der europäischen Stahlindustrie im internationalen Wettbewerb. Auf europäischer Ebene stehen in diesem Jahr wegweisende Entscheidungen zur Reform des Emissionshandels und zu Außenhandelsinstrumenten an. Die Teilnehmer der Gesprächsrunde waren sich einig, dass die EU rasche Entscheidungen zum Schutz der europäischen Stahlindustrie treffen muss.
„Die Stahlbranche ist eine Schlagader der deutschen Wirtschaft, die zahlreiche Arbeitsplätze und wichtige Wertschöpfungsketten in unserem Land sichert“, sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. „Zum Überleben braucht sie einen fairen internationalen Wettbewerb. Deshalb lassen wir nicht nach, diesen sicherzustellen und Verzerrungen durch weltweite Überkapazitäten abzubauen.“ Die Instrumente zum Schutz vor Stahlimporten zu Dumpingpreise müssten dafür dringend modernisiert werden.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil sagte zur anstehenden Reform des europäischen Emissionshandels: „Wir brauchen einen wirkungsvollen Emissionshandel, der hilft, die anspruchsvollen Klimaschutzziele zu erreichen, aber gleichzeitig die Stahlindustrie nicht gefährdet. Stahl braucht eine sichere Zukunft – in Europa, in Deutschland, in der Region und am Stahlstandort Peine.“
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