02.03.2012, 09:43 Uhr

[image=5e1764ce785549ede64cd049]Auf Einladung der örtlichen Landtagsabgeordneten Björn Försterling (FDP)  und Frank Oesterhelweg (CDU) trafen sich am Rande der vergangenen  Plenarwoche der niedersächsische Umweltminister Dr. Stefan Birkner und  Vertreter des Betriebsrats der Asse-GmbH in Hannover.

Nachdem der neue  Umweltminister Birkner bereits kurz nach Amtsantritt das Gespräch mit der  Asse-2-Begleitgruppe gesucht und sich vor Ort ein Bild von der Situation in der Asse gemacht hatte, wollte er es sich nicht nehmen lassen auch mit Vertretern der Belegschaft zusammenzukommen. Bei dem Gespräch ging es auch um die aktuelle Diskussion einer sogenannten "Lex Asse".

Birkner betonte, dass es das Ziel der Landesregierung sei, alles für eine Rückholung der Abfälle zu unternehmen und sich für eine Beschleunigung der Verfahren einzusetzen. Dabei dürfe es jedoch nicht zu einer Minimierung der Schutzziele kommen. Der Schutz der Bevölkerung und der Beschäftigten dürften nicht in Frage gestellt werden. Der Betriebsrat machte erneut auf das Problem der befristeten Verträge aufmerksam. Der Minister und die  Landtagsabgeordneten wollen darauf hinwirken, dass es hier zu einer Entfristung kommen kann und dass das Bundesumweltministerium und das  Bundesamt für Strahlenschutz hierfür die Grundlage schaffen. "Es kann  nicht sein, dass sich alle einig sind, dass die Rückholung mehr als dreißig Jahre dauern wird, aber Arbeitsverträge nicht über 2013 hinaus entfristet werden", sind sich Försterling und Oesterhelweg einig.