Berlin. Am heutigen Donnerstag tagten die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer per Videokonferenz, um das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abzusprechen. Im Rahmen einer Pressekonferenz verkündeten Bundeskanzlerin Angela Merkel, sowie die Ministerpräsidenten Markus Söder (Bayern) und Peter Tschentscher (Hamburg) die Ergebnisse. Unter anderem habe man sich darauf geeinigt, dass Großveranstaltungen bis zum Ende des Jahres verboten bleiben. Doch bedeutet das auch das Aus für die Weihnachtsmärkte? Ein kleines Hintertürchen hat man sich noch offen gelassen.
Weiterhin hat man sich geeinigt (mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt) mindestens 50 Euro Strafe für einen Verstoß gegen die Maskenpflicht zu verhängen. In Niedersachsen gilt allerdings eine deutlich höhere Strafe (regionalHeute.de berichtete). Die Strafen sollen auch im überregionalen öffentlichen Verkehr durch ein erhöhtes Beförderungsentgeld geahndet werden.
Keine Vergütung mehr für Arbeitsausfälle?
Ziel sei es, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu halten, so Merkel. Auf jeden Fall werde es keine zusätzlichen Öffnungsschritte geben. In Sachen Reiserückkehrer enden die kostenlosen Tests aus Nicht-Risikogebieten am 15. September (außer in Bayern). Laut Merkel hätte es kaum positive Tests gegeben und man wolle die Testressourcen besser einsetzen. Die Länder wollen an alle Bürger appellieren, auf Reisen in Risikogebiete verzichten. Um dem Nachdruck zu verleihen, soll es eine Gesetzesänderung geben, dass es keine Vergütung mehr für Arbeitsausfälle bei vermeidbaren Reisen in Risikogebiet (zum Reiseantritt) geben soll. Geplant ist die Einführung einer digitalen Einreisekarte. Ab 1. Oktober müssen alle Rückkehrer aus Risikogebieten in Quarantäne. Das Vorlegen eines negativen Tests zur Beendigung ist erst ab dem 5. Tag möglich.
Doch noch Hoffnung für die Weihnachtsmärkte?
"Die Zahlen sind zu früh zu hoch", erklärt Markus Söder angesichts dessen, dass die Jahreszeit, in der man sich vor allem drinnen aufhalte, noch komme. Man müsse einen weiteren Lockdown unbedingt verhindern. Söder sieht in der Verlängerung des Verbotes von Großveranstaltungen allerdings nicht unbedingt das Aus aller Weihnachtsmärkte. Mit einem entsprechenden Hygienekonzept und niedrigen Infektionszahlen in der Region seien Märkte denkbar. Hierüber soll es später eine gesonderte Entscheidung geben. In Sachen Sportveranstaltungen soll es eine Arbeitsgruppe geben.
Nicht einigen konnte man sich auf einheitliche Regeln in Sachen privater Feiern. Man habe aber das Bewusstsein für die Problematik bei allen Beteiligten geschärft, so die Kanzlerin.
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