100 Millionen sind ein schöner Erfolg



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Zum beschlossenen Asse-Fonds machte sich unser Leser und Grünen-Asse-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Foitzik,  seine Gedanken, die wir an dieser Stelle wie immer umkommentiert und ungekürzt veröffentlichen. 
Ja wer war es denn nun? Wer hat`s gemacht? Die Verwirrung ist groß. Da ist es gut für ein wenig Aufklärung zu sorgen. Aber so ist das nun mal, wenn zwei sich streiten freut sich der Dritte. Als Fraktionsvorsitzender, der Asse-Grünen freue ich mich über den riesen Erfolg, den wir parteiübergreifend in  unserer Samtgemeinde mit dem Asse-Nachteilsausgleich erreicht haben. Obwohl die Meinungen durchaus auch unter den Samtgemeinderäten anfangs konträr diskutiert wurden, das ging von Aussagen wie: "Wir lehnen einen Fond ab, wir lassen uns nicht kaufen" bis zu: "Die Grünen haben utopische Vorstellungen". Trotzdem  haben wir uns nie von unserem Wahlversprechen aus 2011 abbringen lassen: "Wir setzen uns für einen Asse-Nachteilsausgleich ein". Zu einem Umdenken hat sicherlich der 100 Millionen Fond für die Stadt Salzgitter beigetragen (wegen zu erwartender Imageschädigung), der ein Schlag ins Gesicht für die Asse-Anwohner war. Trotz der Ignoranz der damaligen Bundesregierung, die auf die gemeinsamen Forderungen unserer Samtgemeinde-Fraktionen mit Nichtachtung reagierten und später dann unter dem Druck der Öffentlichkeit und dem Wechsel in der Niedersächsischen Landesregierung, lächerliche 500 000 € anboten, konnten wir durch Beharrlichkeit das jetzige Ergebnis erreichen. Unbestritten hat auch der Regierungswechsel in Bund und Land dieses Ergebnis erreichbar gemacht. Die Asse Grünen haben schon Anfang 2012 konkrete Vorschläge zu einem Asse-Nachteilsausgleich gemacht, der erfreulicherweise auch vom Vizekanzler Sigmar Gabriel, fast im Wortlaut übernommen wurde denn unsere Vorschläge und Forderungen waren auch den anderen Parteien der Samtgemeinde bekannt. Konkrete Vorschläge über die Verwendung der Gelder enthält unser Papier, dass in Zusammenarbeit mit dem Grünen-Ortsvorstand Elm-Asse-Fallstein erarbeitet wurde ebenfalls. Wir  werden diese Vorschläge in Verhandlungen über die Verteilung der Gelder einbringen. Der Besuch im Frühjahr 2013 bei meinem Parteifreund und Nds. Umweltminister Stefan Wenzel, zusammen mit unserer Samtgemeindebürgermeisterin Regina Bollmeier, hat uns in Hannover das Versprechen eingebracht, dass sich Weil und Wenzel bei der Regierung in Berlin für unsere Belange an der Asse einsetzen werden.  Dieses haben sie mit großem Erfolg getan. Dafür haben wir zu danken und auch für die Tatsache, dass sie stets ein offenes Ohr weiterhin für uns haben werden.  Auch danken wir Sigmar Gabriel für seine Unterstützung. Das der Asse- Nachteilsausgleich in der von uns geforderten Größe bewilligt wird, hat uns mit großer Freude erfüllt. Jetzt gilt es für die Grünen ein Zwischenlager auf dem Asseberg zu vermeiden, denn das wäre der Todesstoß für unsere Region. Wir fordern ein Forschungszentrum zur sicheren Verpackung von Atommüll. Dieses sollte in Remlingen entstehen. Es wäre weltweit einmalig,  würde den Blick der Welt auf uns richten, die Region aufwerten und viele technisch hochwertige Arbeitsplätze schaffen. Ein sicher verpackter Atommüll könnte sofort abtransportiert und rückholbar gelagert werden und müsste nicht auf unbestimmte Zeit auf dem Asseberg zwischengelagert werden. Dieses muss in unserer hochtechnisierten Welt machbar sein. Diese Vorschläge haben wir bereits im letzten Jahr an dem niedersächsischen Umweltminister schriftlich mitgeteilt und hoffen, dass wir ein Zwischenlager abwenden können.