23.09.2011, 15:58 Uhr

[image=5e1764b5785549ede64ccac1]Der Niedersächsische Wirtschaftsminister Jörg Bode bedauert die Ablehnung des CCS-Gesetzentwurfs heute im Bundesrat.

Bode: “Wir hatten hier einen guten Kompromiss ausgehandelt. Mit dem Gesetz hätten die Länder, die die CCS-Technologie bei sich erproben wollten, den nötigen Rechtsrahmen dafür erhalten. Und die Länder, die – wie Niedersachsen – einen CCS-Piloten für sich ausschließen wollten, hätten die Möglichkeit dafür bekommen. Mit Unverständnis nehme ich zudem das ablehnende Stimmverhalten von Brandenburg, die unbedingt selber eine Forschungsanlage errichten wollen, zur Kenntnis.

Die Ablehnung insgesamt hilft keinem weiter – ganz im Gegenteil: es ist sehr ärgerlich, dass BUND, Greenpeace & Co. mit ihrer Stimmungsmache gegen das Gesetz dafür gesorgt haben könnten, das künftig den Ländern kein Vetorecht, wie es dieser Kompromiss vorsah, mehr zugestanden wird.”