Wolfenbüttel. Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat ein 32 Millionen Euro schweres Sonderprogramm aufgelegt, mit dem in den nächsten vier Jahren zusätzliche neue Radwege und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit gefördert werden sollen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse nimmt dieses Vorhaben erfreut zur Kenntnis: „Der Ausbau des Radwegenetzes in Niedersachsen ist ein wichtiges Ziel von rot/grün. Uns ist es besonders wichtig, Lücken im bestehenden Radwegenetz zu schließen.“
Im ersten Jahr des Sonderprogramms sind insgesamt 23 Einzelmaßnahmen geplant. Bereits 2014 sollen kommunale Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 51 Kilometern gefördert werden. Außerdem werden Bahnübergänge technisch gesichert, also zum Beispiel mit Lichtzeichen, Schranken oder Halbschranken versehen. Dies betrifft auch den Bahnübergang in der Bahnhofstraße in Wolfenbüttel.
Bosse: „Die Projekte wurden alle von den Kreisen und Kommunen vorgeschlagen und anschließend von der Landesbehörde für Straßenbau und dem Fachreferat im Verkehrsministerium geprüft. Es handelt sich ausschließlich um kommunale Projekte, die Landesförderung wird aus Haushaltsresten des Verkehrsministeriums finanziert.“ Der Förderanteil des Landes liegt bei 60 bis 75 Prozent je nach Projekt. Die ohnehin im Haushalt eingeplanten Ausgaben des Verkehrsministeriums für Landesstraßen (einschließlich der Radwege an Landesstraßen) bleiben von dem Sonderprogramm unberührt.
Verkehrsminister Lies betont: „Die für 2014 genannten Maßnahmen sind der Anfang. Unsere Fachleute werden auch für die kommenden Jahre bis einschließlich 2017 Prioritätenlisten erstellen, um Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und den Neu- oder Ausbau von Radwegen zu fördern.“
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