Bosse über den Gesetztesbeschluss „Zukunftsfonds Asse“


„Es herrscht nun Rechtssicherheit und Klarheit“, zeigt sich Marcus Bosse nach der Abstimmung erleichtert. Foto: Archiv
„Es herrscht nun Rechtssicherheit und Klarheit“, zeigt sich Marcus Bosse nach der Abstimmung erleichtert. Foto: Archiv | Foto: Archiv



Wolfenbüttel. Nachdem Ende des letzten Jahres der Assefonds durchgesetzt wurde, der für einen Ausgleichs für die Belastungen im Bereich Asse II ermöglichen soll, wurde am heutigen Mittwoch vom Niedersächsischen Landtag eine entsprechende Gesetzesgrundlage geschaffen und heuet einstimmig beschlossen, heißt es in einem Bericht von Marcus Bosse, SPD-Landtagsabgeordneter. Marcus Bosse, der an der Erstellung dieses Gesetzes maßgeblich beteiligt gewesen sei, begrüße, dass eine fraktionsübergreifende Lösung gefunden werden konnte.

„Es herrscht nun Rechtssicherheit und Klarheit“, zeigt sich Marcus Bosse nach der Abstimmung erleichtert. „Die jährlichen drei Millionen Euro werden helfen, die Asse-Region strukturell aufzuwerten. Meine Forderung lautet jedoch nach wie vor, die Zahlungen so lange zu gewährleisten, bis das letzte Fass aus Asse II geborgen wurde.“ Dieses Gesetz, dass dauerhaft Ausgleichszahlungen ermögliche, war laut Bosse längst überfällig: „Bereits Ende der 80er Jahre wurden presseöffentlich Ausgleichszahlungen für die Asse-Region gefordert. Mehr als ein viertel Jahrhundert später wird es nun Realität.“ Für Bosse sei besonders wichtig gewesen, dass die Fördergebiete und Aufgaben des Zukunftsfonds Asse möglichst breit gefächert sind. So habe man sich die notwendige Freiheit geschaffen, Projekte zu fördern, die die Region strukturell voranbringen.





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