„In Niedersachsen werden bis zum Jahr 2013 insgesamt 10.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren entstehen. Wir freuen uns, dass das wichtige Thema des Krippenausbaus durch die Bundesregierung und die CDU-geführte Landesregierung so nachhaltig vorangetrieben wird“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, heute.
Schon 2007 habe die damalige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen die Bedeutung einer gesicherten Kinderbetreuung erkannt und dafür gesorgt, dass mehr Bundesmittel in den Krippenausbau fließen, so Klare. Seit 2008 erhalte Niedersachsen vom Bund jährlich rund 37 Mio. Euro für zusätzliche Krippenplätze. Niedersachsen stelle für 2012 und 2013 weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung.
Klare betonte: „Niedersachsen ist auf einem guten Weg. Unter der CDU-geführten Landesregierung hat sich die Betreuungsquote bei den unter 3jährigen innerhalb der letzten Jahre bereits vervierfacht. Mit diesem Zuwachs beim Ausbau der Krippenplätze liegt Niedersachsen deutlich über dem Bundesdurchschnitt.“ Dies sei ein beachtliches Zwischenergebnis.
Nachdem der Bund und das Land Niedersachsen vorgelegt hätten, seien jetzt die Kommunen in der Pflicht. „Die kommunalen Spitzenverbände haben sich mit der Landesregierung auf eine gemeinsame Finanzierung der Betriebskosten für Kinderkrippen und Tagespflege geeinigt. Das Land hat seine Zusagen erfüllt. Jetzt sind die Kommunen am Zug“, hob Klare hervor. Er kritisierte den Umgang mancher Kommunen mit Fördermitteln: „Es muss nicht immer ein Neubau sein. Mit praktischen Lösungen können viele zusätzliche Krippenplätze entstehen.“
Statt das Erreichte schlecht zu reden, sollte die SPD sich fragen, was sie zum Erfolg beitragen könne. Es stünden alle in der Verantwortung. „Viele SPD-geführte Kommunen haben beim Thema Krippenausbau schließlich nur eine sehr bescheidene Bilanz vorzuweisen“, erklärte Klare abschließend.
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