28.06.2012, 17:19 Uhr

[image=5e1764ba785549ede64ccbcc]Mit Sorge haben der umweltpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer und sein aus Wolfenbüttel stammender Fraktionskollege, der Vorsitzende des Landesverbandes Braunschweig, Frank Oesterhelweg, auf jüngste Berichte über den Zustand des Bergwerks Asse II reagiert. Nach einem Treffen der CDU- und FDP-Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Asse in Wolfenbüttel mit dem Betriebsratsvorsitzenden der Asse GmbH sagte Oesterhelweg: „Ein Teil der Wendelstrecke ist seit mehreren Monaten gesperrt, ohne dass etwas über die Ursachen bekannt ist. Fakt ist: Verschiedene Ebenen in der Schachtanlage lassen sich über die Verbindungsstraße nicht mehr mit Fahrzeugen erreichen.“

Es sei nicht nachvollziehbar, sagte Bäumer, wieso ein derart zentraler Bestandteil des Bergwerks über einen längeren Zeitraum unbenutzbar sei, obwohl er für die Arbeitssicherheit der Bergleute elementar ist. „Wenn wir mit der zügigen Rückholung des Mülls vorankommen wollen, muss es dringend Antworten auf eine ganze Reihe Fragen geben“, sagte Oesterhelweg. So müsse geklärt werden, aus welchen Gründen die Wendel gesperrt sei und ob Einsturzgefahr bestünde. Außerdem müssten die Arbeitssicherheit und der Arbeitsschutz der Bergleute angesichts der Situation unter Tage hinterfragt werden. „Ist die notwendige Bewetterung des Grubengebäudes im Falle eines Einsturzes noch gewährleistet?“, fragte Oesterhelweg. Er forderte den Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, auf, Szenarien zu entwerfen, falls die Wendel endgültig nicht mehr passierbar sei. Dazu gehöre auch die Frage, ob der Bau einer weiteren Wendelstrecke in Teilabschnitten realistisch oder bereits geplant sei.

Die Rahmenbedingungen für die Rückholung seien günstig wie nie zuvor, sagte Bäumer mit Blick auf das Engagement von Bundesumweltminister Peter Altmaier und die angekündigte Aufstockung des Bundesetats 2013 für die Sanierung der Asse um 74 Millionen Euro auf 1,64 Milliarden Euro. „Es ist deswegen entscheidend, dass auch vor Ort endlich eine Situation entsteht, die einen zügigen Beginn der Bergungsarbeiten erlaubt“, so Bäumer. Er kündigte an, den Vorsitzenden des Umweltausschusses des Landstages, Stefan Wenzel, aufzufordern, BfS-Präsident König in eine Sitzung einzuladen, damit dieser Rede und Antwort stehen könne.