CDU: Sozialministerium berücksichtigt gesetzliche Verbesserungen bei Kinderschutz




Mit Unverständnis hat der sozialpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Norbert Böhlke, auf die heutige Kritik des SPD-Politikers Uwe Schwarz reagiert, wonach die Landesregierung von der Einsetzung eines Kinderschutzbeauftragten abgerückt sei (WolfenbüttelHeute.de berichtete).[image=5e1764c3785549ede64ccdce]

Böhlke sagte: „Die Kritik greift viel zu kurz. Der Haushaltsbeschluss aus 2010 zur Einstellung von 5000 Euro für einen Landesbeauftragten für den Kinderschutz wurde unter anderen Rahmenbedingungen geschlossen. Angesichts der in Zwischenzeit eingetretenen gesetzlichen Verbesserungen durch das neue Bundeskinderschutzgesetz, die Kinderschutzkonferenz und den Landesbeirat für Kinder- und Jugendhilfe mit seinen Experten ist eine neue Situation eingetreten, die die Landesregierung neu bewertet hat.“

Böhlke sagte: „Wir setzen auch weiterhin auf unsere erfolgreichen Netzwerke Früher Hilfen. Der vom Sozialministerium nunmehr aufgezeigte Weg zur Bestellung eines Beirat bei der Stiftung ,Familie in Not‘ stellt eine ernsthafte Alternative dar, die wir auch so mittragen können.“


mehr News aus Wolfenbüttel


Themen zu diesem Artikel


SPD SPD Wolfenbüttel CDU