11.05.2012, 15:43 Uhr

Angesichts der multiresistenten Keime, die auf der Frühchenstation des Krankenhauses Ludmillenstift im emsländischen Meppen gefunden wurden, hat DIE LINKE die Landesregierung kritisiert. Die Fraktion wirft der Regierung vor, sich gegen die Aufnahme eigener Hygienevorschriften in das niedersächsische Krankenhausgesetz gesträubt zu haben.

[image=5e1764c9785549ede64ccf1a]„CDU und FDP haben stattdessen auf kommende Regelungen auf Bundesebene verwiesen – diese Entscheidung war falsch“, sagte Patrick Humke, der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion. Das Problem der Infektionen sei gravierend in Niedersachsen. Durch neue Hygienevorschriften allein könne das Problem aber auch nicht gelöst werden. „Gute Vorschriften reichen nicht, wenn das Personal in den Kliniken zu knapp ist, um sie einzuhalten“, so Humke. Der Gesundheitsexperte erinnerte an die wirtschaftlichen Probleme der Krankenhäuser, die Resultat einer mangelhaften Krankenhausfinanzierung seien. Eine ausreichende Finanzierung könne langfristig nur durch umfassende Reformen auf Bundesebene erreicht werden. „Dennoch hat auch die Landesregierung zur Personalknappheit in den Kliniken beigetragen, weil sie ihrer gesetzlichen Aufgabe bei den Krankenhausinvestitionen seit Jahren nur unzureichend nachkommt“, so Humke.

Der gesundheitspolitische Sprecher forderte die Landesregierung auf, dem Kampf gegen multiresistente Keime einen höheren Stellenwert beizumessen. Dazu müsse man fachübergreifend zusammenarbeiten. „Schließlich ist bekannt, dass die Antibiotikaresistenz unter anderem auf die ausufernde Massentierhaltung zurückzuführen ist. Deshalb sind auch Reformen in der Landwirtschaft nötig“, betonte Humke.