Wolfenbüttel. Plötzlich soll alles ganz anders gewesen sein. Nachdem Vertreter des Technischen Hilfswerkes (THW) am gestrigen Mittwoch, im Beisein von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, Vorwürfe gegen die Stadt erhoben haben, will man nur einen Tag später nichts mehr davon wissen. Die Emotionen seien hochgekocht, die Stadt entlastet.
Bürgermeister Thomas Pink hatte kurzfristig zum Pressegespräch geladen, um die Vorwürfe, die gegen seine Stadtverwaltung und ihn als Bürgermeister im Raum stehen, zu entkräften. Der Ortsbeauftragte des THW in Wolfenbüttel, Marc Bühner, hatte bei dem gestrigen Besuch des Innenministers in großer Runde von angeblichen Problemen zwischen dem Ortsverein und der Stadt Wolfenbüttel berichtet. Die Stadt habe angeordnet, dass das THW aus finanziellen Gründen nicht mehr gerufen werden darf, so Bühner in seiner gestrigen Darstellung. In der Hochwassersituation in Wolfenbüttel habe sich der Stellvertretende Stadtbrandmeister dann allerdings über diese Anweisung hinweg gesetzt. Ein harter Vorwurf, den man heute versuchte zu dementieren, ihn zeitgleich jedoch wieder bestätigte. Nicht der Stellvertretende Stadtbrandmeister Detlef Gliese, der dieses im Übrigen von sich weist, sondern der Stellvertretende Ortsbrandmeister soll es nun gewesen sein.
Das sagte Ortsbeauftragter Marc Bühner am Mittwoch gegenüber regionalHeute.de
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Pink: "Wir verwehren uns gegen diese Behauptungen"
Thomas Pink, hier bei der Pressekonferenz zum Hochwasser in Wolfenbüttel.">Thomas Pink, hier bei der Pressekonferenz zum Hochwasser in Wolfenbüttel. Foto: Werner Heise
Thomas Pink war sichtlich erzürnt über diese Behauptungen. Die Äußerungen hätten dazu geführt, dass die Stadt in ein sehr schlechtes Licht gerückt werde. Es habe keine Anordnung seitens der Stadt gegeben, dass das THW nicht eingesetzt werden dürfe. "Wir verwehren uns gegen diese Aussage", machte Pink in aller Deutlichkeit klar. Das THW sei der Stadt Wolfenbüttel wichtig, dies habe man auch am 27. Februar 2014 bei einem Gespräch zwischen dem Ortsbeauftragten sowie dem Bürgermeister und weiteren Stadtvertretern erklärt. Marc Bühner sei damals auf die Stadt zukommen, um die auch seiner Zeit schon bestehenden Gerüchte, dass man das THW aus Kostengründen bei Einsätzen nicht hinzuziehe, zu besprechen. Pink griff heute auf Protokollnotizen des damaligen Termins zurück, bei dem man die Vermutungen bereits entkräftet hätte.
Rechtsstreit mit dem THW betraf viele Kommunen
Tatsächlich habe es im Jahr 2008 einen Rechtsstreit mit dem Technischen Hilfswerk über eine Rechnung in Höhe von rund 14.000 Euro gegeben. Ein Streit der viele Kommunen betroffen habe, die sich nach dem Hochwasser mit den Rechnungen der Bundesanstalt THW konfrontiert gesehen hätten. Gerichte hätten damals geurteilt und den Kommunen Recht gegeben. Doch Auswirkungen auf die weitere Zusammenarbeit sollte das nicht haben. "Wir haben in der Vergangenheit immer mit dem THW zusammengearbeitet", erklärte Pink. Man habe bei mehreren Veranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten oder dem stars@ndr2-Festival auf die Hilfe der THW-Kräfte zurückgegriffen und dafür auch Rechnungen bezahlt, so Pink weiter.
Matrian: "Alles ist so gelaufen, wie es hätte laufen sollen"
Der Stellvertretende THW-Landesbeauftragte Michael Matrian">Der Stellvertretende THW-Landesbeauftragte Michael Matrian Foto:
Während des Pressegespräches versuchte der Stellvertretende THW-Landesbeauftragte Michael Matrian das am Vortag Gesagte zu beschönigen, teils unter den Tisch zu kehren. Obwohl er selbst bei dem Ortstermin mit dem Innenminister anwesend war und sich aktiv am Gespräch über eine angeblich schlechte Zusammenarbeit beteiligte, soll so alles nicht gewesen sein. Und dass es Kritik in Bezug auf den Wolfenbütteler Hochwassereinsatz gab, sei so auch nicht richtig: "Das hat von uns gestern nie jemand angezweifelt. Alles ist so gelaufen, wie es hätte laufen sollen." Später gibt er zu, dass es "an vielen Stellen vielleicht zu menschlich" war. "Da saßen viele Leute am Tisch, die auch was sagen wollten", so der Vertreter des Landesverbandes.
Sigrid Beßler, Geschäftsführerin der für den Wolfenbütteler Ortsverband zuständigen Geschäftsstelle in Braunschweig, die ebenfalls am Pistorius-Termin teilnahm und diesen mit Wortbeiträgen unterstützte, bedauere es sehr, dass man nun zusammensitzen müsse. "Das, was wir geleistet haben, hat jetzt einen bitteren Nachgeschmack", so Beßler. Im Zuge des Hochwassers sei man sehr beansprucht worden (das Wolfenbütteler THW betreute eine Woche lang eine Notunterkunft für Pflegeheimbewohner in Alfeld), dass man an einen Punkt komme "wo man sensibel wird, wo Emotionen hochkochen", Dinge seien dabei vermischt worden, rechtfertigt die Geschäftsführerin.
Bühner erneuert Kritik an der Zusammenarbeit
Innenminister Boris Pistorius, Marc Bühner (Ortsbeauftragter THW Wolfenbüttel) und SPD-Landtagskandidatin Dunja Kreiser.">Innenminister Boris Pistorius, Marc Bühner (Ortsbeauftragter THW Wolfenbüttel) und SPD-Landtagskandidatin Dunja Kreiser. Foto:
Doch während der Stellvertretende THW-Landesbeauftragte Michael Matrian und Geschäftsführerin Beßler versuchen die Situation schönzureden, kehrt Ortsbeauftragter Marc Bühner zu seiner Kritik an der Zusammenarbeit zurück: "Die Zusammenarbeit ist schwierig. Ich habe den Eindruck, dass das nicht gewünscht ist." Bühner bezieht sich dabei auf die örtliche Gefahrenabwehr, doch die ist, so erklärt Bürgermeister Thomas Pink, Aufgabe der Feuerwehr "und die wird als erstes gerufen." Hier müsse man auch mal "den Ball flach halten", wirft der ebenfalls anwesende Stellvertretende Stadtbrandmeister Detlef Gliese ein, der die Zusammenarbeit mit dem THW sonst als erfreulich und immer freundschaftlich beurteilt. Gliese bestätigte auch noch einmal, dass es keinerlei Anweisung gebe, das THW nicht zu alarmieren. Ganz im Gegenteil, man habe auch beim Hochwasser freie Hand gehabt und hier zusammengearbeitet.
Verhalten des Innenministers sei peinlich
In diesem Gespräch fielen die Vorwürfe.">In diesem Gespräch fielen die Vorwürfe. Foto: Werner Heise
Thomas Pink bekräftigte noch einmal, dass es keine Ablehnung gegen das THW gebe. Und auch Kosten würde man bezahlen, denn die würden bei der Feuerwehr auch entstehen. Es wurde deutlich, wie sehr der Bürgermeister persönlich durch die getätigten Äußerungen verärgert war, zumal er beim Hochwasser Tag und Nacht vor Ort gewesen sei und geholfen hätte, statt Hilfe zu verwehren. Dass sich der Innenminister in der Gesprächsrunde am Mittwochnachmittag zu den Vorwürfen geäußert habe, ohne sich vorher weiter zu informieren, empfindet Bürgermeister Thomas Pink als Effekthascherei und peinlich. Von ihm erwarte Pink Loyalität gegenüber den Kommunen.
Und auch der Leiter des Katastrophenschutz-Stabes Jörg Koglin meldete sich in einer schriftlichen Stellungnahme zu Wort. Demnach sei seinem Stab von Anfang an klar gewesen, dass bei einem Katastrophen-Alarm die fachbezogene Hilfe des THW erforderlich werde. Eben dieser Fachberater habe an jeder Lagebesprechung teilgenommen und die Pumpengruppen aus Dettmold und Fallingbostel-Walsrode angeboten, die man daraufhin angefordert und eingesetzt habe. Offenbar gab es demnach kein Angebot des THW, Pumpengruppen von anderen Standorten früher hinzuzuziehen, was nach Darstellung des Technischen Hilfswerkes möglich gewesen wäre. "Die Unterstellung, dass in der PK (Abkürzung für Pressekonferenz, Anm. d. Red.) gelogen wurde, ist ebenso haltlos wie beleidigend", so Koglin abschließend.
So äußerte sich Innenminister Pistorius am Mittwoch gegenüber regionalHeute.de
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