Wolfenbüttel. Intensiv seien sie gewesen, die Haushaltsberatungen, meinte Winfried Pink (CDU). Mit der Verabschiedung des Haushaltes (bei einer Enthaltung) in der Ratssitzung am Mittwoch fanden sie den erwarteten Abschluss. Unterm Strich zeigten sich alle Fraktionen zufrieden. Immerhin könne man 2013 wohl positiv abschließen und durchaus Hoffnung für 2014 haben (WolfenbüttelHeute.de berichtete). Die Kennzahlen der Stadt seien ausgezeichnet. Manche Firma würde da vor Neid erblassen…
In Euphorie dürfe man nun aber nicht verfallen, erinnerte Ralf Achilles (SPD). "Wo viel glänzt, da gibt es auch eine Kehrseite", mahnte er. Mit vielen "Leuchtturmprojekten" habe man finanziell viel geleistet. Lessingtheater oder moderne Schulen seien wichtig. Allerdings dürfe man auch Geh- und Radwege nicht aus den Augen verlieren. Auch das seien für den Bürger wichtige Punkte. Die SPD habe in den vergangenen Jahre seit Beginn der Wahlperiode 2011 viele Vorhaben umgesetzt. "Wir als Stadt Wolfenbüttel haben Maßstäbe gesetzt."
"Wolfenbüttel hat an Zukunftsfähigkeit gewonnen", unterstrich Professor Dr. Christoph Helm für die CDU-Fraktion. Ein modernes Theater sorge für Lebensqualität. Eine moderne Schulinfrastruktur mache Wolfenbüttel zum attraktiven Bildungsort. Mit dem Bürgermuseum geht ein lang gehegter Bürgerwunsch in Erfüllung, Konzepte für diverse Bereiche holen den Bürger mit ins Boot und sorgen für Transparenz.
Werner Heise (Piraten) betonte, dass man den Haushalt als Gesamtpaket betrachten müsse. Nicht immer wurden alle Wünsche die seine Gruppe gehabt hatte erfüllt, allerdings sei dies in einer gelebten Demokratie nunmal so. Auch er sprach sich für transparente Entscheidungen innerhalb der Politik aus – und erinnerte in diesem Zusammenhang an seinen Open-Data-Antrag, der noch im Rat behandelt werden müsse.
Gerade wenig Transparenz böte die Doppische Haushaltsführung, betonte Markus Brix (B90/Grüne). Der Verwaltung sei es zu verdanken, dass wichtige Erläuterungen geliefert werden. Brix kündigte an, das Thema Open Data unterstützen zu wollen. Positiv sei ebenso, dass das Radverkehrskonzept der Stadt bald beschlussreif sei. Dies müsse auch im Haushalt berücksichtigt werden. Reiner Strobach (B90/Grüne) vermisst im Haushalt Mittel für den Bereich Klimaschutz. Seiner Meinung nach sollte die Energiewende dies allen was wert sein.
Bürgermeister Thomas Pink betonte, dass der Rat gemeinsam zahlreiche Baustellen aus der Vergangenheit abgearbeitet habe. "Da hätten wir früher genauer hinsehen müssen", sagte er. Den Bereich Klimaschutz wolle er gemeinsam mit dem Landkreis angehen. Ein Gespräch mit der Landrätin sei geplant. Alles in allem könne der Rat stolz auf das Erreichte sein. 2006 habe er ein Defizit von 12,3 Millionen Euro vorgefunden. 2010 sei es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Zugleich habe man in den vergangenen Jahren erheblich die Infrastruktur der Stadt verbessert. Wolfenbüttel habe bemerkenswerte Standortfaktoren – die haben auch die Studenten der Ostfalia zur Kenntnis genommen; noch nie habe es so viele Studenten gegeben, die in Wolfenbüttel ihren Erstwohnsitz haben.
mehr News aus Wolfenbüttel
