Hannover/Wolfenbüttel. Für Verwirrung sorgte in den vergangenen Tagen in Wolfenbüttel eine Pressemitteilung des Wolfenbütteler Landtagsabgeordneten Frank Oesterhelweg, der über eine Förderung von einer halben Millionen Euro für die Ausstattung der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel mit digitalen Funkgeräten berichtete. Aus Mitarbeiterkreisen erfuhr regionalHeute.de, dass dort bereits eine digitale Funkanlage der neuesten Generation installiert sei. Eine Rückfrage bei der JVA und Frank Oesterhelweg ergab, dass es sich wohl um ein Missverständnis handelt.
"Wir versorgen 85 Prozent der JVAs in Deutschland mit unseren Funkgeräten. Durch unsere Funkanlage müsste die JVA Wolfenbüttel zu 100 Prozent versorgt sein. Mich wundert, dass man da 500.000 Euro freischaufelt", schilderte der Anrufer unserer Online-Zeitung. Etwa 400 Geräte seien demnach in der JVA verfügbar. Alle Geräte können in Echtzeit durchgeben, wo sie sich im Gebäude befinden. Auch können sie im Falle eines Angriffs auf einen Justizvollzugsbeamten vollautomatisch einen Alarm auslösen. Offenbar liegt also eine vollständige Ausstattung mit Digitalfunkgeräten vor. Dieter Münzebrock, Anstaltsleiter der Vollzugsanstalt bestätigt die Informationen von regionalHeute.de. "Es gibt in der Hauptanstalt der JVA Wolfenbüttel keine analogen Funkgeräte", so die lapidare Aussage von Münzebrock.
Es besteht jedoch ein anderes Problem: "Die zugewiesenen Funkfrequenzen sind nicht identisch mit den Funkfrequenzen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst", erklärt der Anstaltsleiter. Auch die technischen Anforderungen einer Betriebsfunkanlage seien nicht vergleichbar mit dem von Polizei und Feuerwehr verwendeten Digitalfunkanlagen. "Bei einem Einsatz von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei in der JVA Wolfenbüttel ist nicht in allen Bereichen der JVA eine dauerhafte zuverlässige Funkverbindung auf deren Frequenz sichergestellt - das ist das Ergebnis eines fachtechnischen Gutachtens." Einfacher beschreibt es Christian Calderone, justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Polizei und Justizvollzug können nicht miteinander kommunizieren. Das gilt innerhalb der Anstalten und auch im Bereich der Gefangenentransporter. Deswegen wird da ja gerade das Geld investiert." Polizei und Feuerwehr nutzen ein einheitliches Funknetz für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS-Digitalfunk).
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