Klare: "SPD verunsichert mit absurder Behauptung zur Schulsozialarbeit Schüler und Eltern"




<a href= Karl-Heinz Klare">
Karl-Heinz Klare Foto:



Als „peinlich“ und „absurd“ hat der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, die Behauptung der SPD bezeichnet, wonach Schulsozialarbeit an Gesamtschulen wegfalle. Klare sagte: „Frau Heiligenstadt möchte auf Biegen und Brechen ihre Berufung in ein Schattenkabinett rechtfertigen – offenbar auch unter Inkaufnahme von Spekulationen und Fehleinschätzungen.“ Andernfalls hätte sie die Pressemitteilung des Gesamtschulverbandes GGG gründlicher geprüft, so Klare. So sei seitens des GGG von einer einzelnen Schule in Laatzen die Rede, an der ein Kooperationsvertrag mit einer Schulsozialarbeiterin aus rechtlichen Gründen aus Landesmitteln nicht weiter gefördert werden konnte. „Es handelt sich dabei um einen Einzelfall, den Frau Heiligenstadt pars pro toto für das ganze Land pauschalisiert.“


Laut Klare offenbare die zur Schau gestellte Aufregung die Doppelmoral der SPD: „Es waren insbesondere die Sozialdemokraten, die auf Honorarverträge von Schulsozialkräften und deren rechtliche Wirksamkeit ein besonderes Augenmerk gelegt haben. Auch in diesem Fall hat sich die Niedersächsische Landesschulbehörde an die Rechtsprechung und die Regelungen des Niedersächsischen Schulgesetzes gehalten – und wird nun dafür widersinnig von der SPD angegriffen“, kritisierte Klare.

Der CDU-Fraktionsvize erklärte: Das Gesetz sieht vor, dass die Kosten der Jugendhilfe die Kommune zu tragen hat. „Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter in der schulbezogenen Jugendhilfe stellen daher persönliche Kosten dar, die der Schulträger aufzubringen hat und nicht das Land.“ Diese Regelung gelte für alle Schulformen, nicht nur für Gesamtschulen. „Auch in diesem Punkt wählt die SPD den gewohnt einseitigen Weg, den Stellenwert der Gesamtschulen besonders hervorzuheben. Ich kann Frau Heiligenstadt nur empfehlen, sich um mehr fachliche Kenntnis zu bemühen, anstatt weiterhin Verunsicherung unter Schülern und Eltern zu schüren.“


mehr News aus Wolfenbüttel


Themen zu diesem Artikel


SPD SPD Wolfenbüttel CDU