Landes-LINKE: Land muss sich endlich um seine Krankenhäuser kümmern


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Zur Debatte um die Finanzierung der niedersächsischen Krankenhäuser erklärte Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag:

„Die Landesregierung versäumt es seit Jahren, sich um seine Krankenhäuser zu kümmern. Der Investitionsstau in den Kliniken wurde schon vor Jahren auf mehr als eine Milliarde Euro geschätzt und dürfte inzwischen viel höher liegen. Das Land ist für diese Investitionen zuständig. Nach dem neuen Krankenhausgesetzentwurf soll sogar die Anschaffung von Großgeräten mit der nach der Bettenanzahl ermittelten Pauschalierung verrechnet werden - obwohl diese Pauschalen ohnehin rechtlich fragwürdig sind. Die Kritik des Landesrechnungshofes, die Kliniken würden Geld verschwenden, ist nur sehr bedingt richtig. Es stimmt zum Teil, dass die Spezialisierung und die Flächenversorgung besser geplant und gezielter gefördert werden könnte. Es ändert aber nichts daran, dass die Kliniken dringend mehr Geld brauchen und Niedersachsen im Bundesvergleich über die geringste Bettenanzahl pro Kopf verfügt.“


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