Wolfenbüttel. Nachdem es bereits im vergangenen Monat große Aufregung um einen Antrag der AfD zur Verbesserung der Lichtverhältnisse an der Fahrradabstellanlage am Busbahnhof gab, weil AfD-Fraktionschef Klaus-Dieter Heid der Stadt vorwarf, Bilder der Abstellanlage manipuliert zu haben, wurde der Antrag in der gestrigen Bauausschusssitzung erneut behandelt.
Obwohl man sich nach Aussagen des Ausschussvorsitzenden Uwe Kiehne (SPD) in der vergangenen Sitzung darauf verständigt habe, den Antrag der AfD bis zum Austausch der defekten Leuchtmittel am Bahnhof zurückzuhalten, sei nun wieder der gleiche Antrag auf den Tisch gelegt worden. Er stellte auch klar: „Die Lichtsituation halten wir weiterhin für ausreichend". AfD-Fraktionschef Klaus-Dieter Heid sieht das anders. „Der Bahnhof ist nicht deshalb schlecht beleuchtet, weil dort die Beleuchtung defekt ist, sondern weil es keine gibt!" Heid regte an, dass die Ausschussmitglieder doch darüber nachdenken sollte, was dasBeste für die Bürger wäre und sich nicht Gedanken machen sollte, dass der Antragssteller die AfD ist.
Klare Wortevon Röpke
Klarere Worte fand Ausschussmitglied Florian Röpke (Linke/Piraten). Wie schon Kiehne kritisierte Röpke dabei vor allem, dass die AfD einen Antrag, der in der vergangenen Sitzung einvernehmlich vorübergehend zurückgestellt werden sollte, innerhalb kürzester Zeit wieder auf den Tisch bringt. „Wie Sie den Antrag formuliert haben ist unter aller Sau, gerade rückblickend auf den bisherigen Verlauf. Ich werde dem Quatsch nicht zustimmen, weil ich auf diese Weise keine politische Arbeit mache", betonte Röpke. Dabei ließ er sich auch nicht nehmen, nochmal auf den Vorwurf von Heid, die Bilder seien manipuliert worden, einzugehen. Der AfD-Fraktionschef bezeichnete Röpkes Aussagen abschließend als „gezieltes Nachtreten". „Die frage nach dem Foto ist von mir aus mit allen Beteiligten geklärt worden", so Heid.
Wie schon in der vergangenen Bauausschusssitzung einigten sich die Ratsmitglieder darauf, zunächst den Austausch der defekten Leuchtmittel abzuwarten, ehe die Lichtverhältnisse am Bahnhofsgebäude dann neu bewertet würden. Der Antrag wurde allerdings nicht zurückgestellt sondern einstimmig abgelehnt.
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