Sickte. Der Sickter Samtgemeindebürgermeister Marco Kelb (CDU) hatte kürzlich mit einem Post bei Twitter für Aufregung gesorgt und musste sich Rassismus-Vorwürfe gefallen lassen (regionalHeute.de berichtete). Die Niedersächsische SPD fordert nun gar den Rücktritt Kelbs.
„Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen mit Flüchtlingshintergrund, Musliminnen und Muslime sowie Trans*Personen an und macht sich zusätzlich über das Engagement für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft lustig. Er verhöhnt den Einsatz gegen Rassismus", erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen in einem Statement auf der Internetseite der Partei. Als SPD Niedersachsen verurteile man diese Aussagen aufs Schärfste und fordere den sofortigen Rücktritt von Marco Kelb als Sickter Samtgemeindebürgermeister, der im Übrigen auch im Vorstand der Werte-Union im Braunschweiger Land sei. Dort habe es bereits im August einen Vorfall mit einem rechtsgesinnten Mitglied im Lokal „Pferdestall“ in Helmstedt gegeben (regionalHeute.de berichtete).
SPD erwartet eine Distanzierung der CDU
"Von unserem Koalitionspartner, der CDU, erwarten wir zudem eine eindeutige Distanzierung. Grund sind nicht nur die rassistischen Aussagen an sich, sondern auch unser gemeinsames Engagement unserer beiden Regierungsfraktionen gegen Hass und Hetze im Netz. Die SPD wird sich weiterhin für Vielfalt und Toleranz einsetzen und wir erwarten das auch von der CDU hier in Niedersachsen“, so Naber weiter.
Auch der SPD-Vorsitzende im Unterbezirk Wolfenbüttel, Marcus Bosse, schließt sich der Rücktrittsforderung an: „Aus meiner Sicht sind solche Aussagen nicht mit der Arbeit eines Samtgemeindebürgermeisters zu vereinbaren.“
Kelb weist den Vorwurf zurück
Marco Kelb hatte im Gespräch mit regionalHeute.de den Rassismus-Vorwurf von sich gewiesen. Der mittlerweile gelöschte Tweet sei eine sarkastisch Äußerung gewesen, mit der er sein Unbehagen und Unverständnis darüber habe zum Ausdruck bringen wollen, dass Merkmale wie Geschlecht, sexuelle Orientierung oder Herkunft Leitkriterien für die Zusammensetzung von TV-Redaktionen sein sollten. Er erwarte, dass im öffentlich-rechtlichen Funk und Fernsehen diese Kriterien tatsächlich keine Rolle spielen, sondern sich die Personalauswahl streng nach den Kriterien Eignung, Befähigung und Leistung richtet.
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