Odyssee der „Flaminia“ wird Landtag beschäftigen


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Zum Fall des havarierten Containerfrachters „MSC Flaminia“ bemerkt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Olaf Lies:

„Ich bin erleichtert, dass die Flaminia nach der wochenlangen Irrfahrt jetzt in einem sicheren Hafen liegt. Allerdings müssen aus dieser Odyssee nun auch politische Konsequenzen gezogen werden. Eine Regelung, die den EU-Staaten lediglich vorschreibt, einen Nothafen zu benennen, sie aber nicht verpflichtet, einen Havaristen dort auch aufzunehmen, ist letztlich nutzlos. Ich bin sicher, dass wir nach dieser Erfahrung das Thema fraktionsübergreifend im Landtag und im Bundestag angehen werden. Es darf sich nicht wiederholen, dass Mitgliedsstaaten sich weigern, für einen Havaristen einen sicheren Liegeplatz bereitzustellen. Zudem kann es nicht sein, dass die Bundesregierung wie im Fall Flaminia die Ablehnung der anderen europäischen Staaten nur zur Kenntnis nimmt und nicht früher intensiv nach diplomatischen Lösungen sucht.“


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