17.12.2011, 00:52 Uhr

[image=5e1764b5785549ede64ccab4]Der CDU-Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg reagierte positiv auf das Umschwenken auch der regionalen SPD zum Thema Asse-Fonds, wie es, so der Abgeordnete, „in den Äußerungen des SPD-Bundesvorsitzenden Gabriel zum Ausdruck kommt“. 

Oesterhelweg hatte als erster in der Region  im Dezember 2008  einen Asse-Entschädigungsfonds analog zum Salzgitterfonds für den Schacht Konrad angeregt.  Damals waren sowohl der Wolfenbütteler Landrat als auch SPD und Grüne gegen die Einrichtung des Fonds, man bezeichnete die diesbezüglichen Aktivitäten als falsch oder verfrüht.

Während des jüngsten CDU-Bundesparteitages in Leipzig hatte der CDU-Landesverbandes Braunschweig im Zuge der Beratung eines Initiativantrages durchgesetzt, dass die Bundes-CDU sich für die Einrichtung eines solchen Fonds einsetzt, indem sie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf den Weg gibt, einen entsprechenden Vorschlag bis zur parlamentarischen Sommerpause im kommenden Jahr zu machen. „Das war für uns in der Region ein wichtiges Signal, welches bundesweit Beachtung fand“, so der Braunschweiger CDU-Landesvorsitzende. Und weiter: „Ich bin überzeugt, dass der Asse-Fonds kommt. Daran führt kein Weg vorbei.“ Die   Kritik des SPD-Vorsitzenden an  Bundesumweltminister Röttgen  hinsichtlich des ausstehenden Besuchstermins sei „nachvollziehbar“, so Oesterhelweg. Man müsse als verantwortlicher Politiker aber aufpassen, dass derartige Vorwürfe einen selbst  nicht irgendwann einholen.

„Prominente Sozialdemokraten haben sich in Sachen Asse-II auch  nicht durch übermäßige Aktivitäten hervorgetan, als sie mit  dem Amt des niedersächsischen Ministerpräsidenten oder des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag  wichtige Spitzenpositionen besetzt haben - obwohl sie doch nur „um die Ecke“ wohnten.“  Oesterhelweg verwies darauf, dass Bundesumweltminister Röttgen nochmals schriftlich zugesagt habe, die Asse nun im ersten Quartal 2012 besuchen zu wollen. „Es wird auch langsam Zeit, dass der Bundesumweltminister hier vor Ort Flagge zeigt, wie er es uns schon im Sommer versprochen hat“, so Frank Oesterhelweg.

Die Beschleunigung des Verfahrens auf dem Weg zur Rückholung des eingelagerten Materials sei auch für ihn ein wichtiges Anliegen. Andererseits solle man aber immer der Sicherheit der Mitarbeiter und der Menschen in der Region  Priorität einräumen, so Oesterhelweg. „Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit, das ist oberstes Gebot.“ Vor dem Hintergrund der langfristig nicht einzuschätzenden Standsicherheit und der Gefahr von Wassereinbrüchen sei allerdings alles zu tun, um schnell weiter zu kommen.

Frank Oesterhelweg  betonte abschließend, dass die Verantwortlichen in der Region sich beim Thema Asse-II und Asse-Fonds nicht auseinander dividieren lassen sollten. „Wir werden hier nur erfolgreich sein, wenn wir ohne parteipolitische Rücksichtnahmen im Interesse der Region gemeinsam vorgehen“. so Oesterhelweg.