In Reaktion auf die heute auf WolfenbüttelHeute.de veröffentlichte LeserMeinung von Bernhard Foitzik "Aus anderer Sicht oder: Seid Wachsam! Eine Betrachtung zum Wahlkampf" erreichte uns eine Stellungnahme des CDU-Landtagsabgeordneten und Landtagskandidaten im Wahlkreis 9, Frank Oesterhelweg. Wir veröffentlichen die Stellungnahme an dieser Stelle unkommentiert und ungekürzt.
Stellungnahme zur LeserMeinung von Bernhard Foitzik
WolfenbüttelHeute am 15.01.2013
Mit großem Interesse habe ich die LeserMeinung von Bernhard Foitzik gelesen.
Selbstverständlich wurde mir dabei recht schnell klar: Der Mann meint mich. Klar wurde mir aber auch, dass es sich bei dem Herrn – eine Namensgleichheit würde mich schon wundern, ich würde dann aber alles zurücknehmen – um den Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Samtgemeinde Asse handelt.
Nun frage ich mich: Warum schreibt er das nicht? Ist ihm seine parteipolitische Tätigkeit peinlich oder passt das einfach nicht, wenn man ´mal wieder die populistische Keule schwingt? Verständlich, denn auch seine Partei stellt Großflächenplakate auf und macht Wahlkampf, der Geld kostet. Auch seine Partei will offenbar „an den großen Topf, wo unsere Steuergelder verteilt werden“ ´ran. Was für billige Sprüche, Herr Foitzik!
Ich will diesen Herrn nicht aufwerten, aber zu zwei Themen kurz Stellung nehmen:
Assefonds
Den Assefonds habe ich als erster vorgeschlagen. Bei den Debatten im Kreistag waren SPD und Grüne incl. Landrat dagegen. Inzwischen haben sie eine Arbeitsgruppe installiert, die sich schon Gedanken über die Aufteilung des Geldes macht. Erst bekämpfen diese Herrschaften meine Idee und boykottieren sie, dann fordern sie die schnelle Umsetzung und kritisieren mich, dass es noch nicht so weit ist. Ist das glaubwürdig?
Auch der Konrad-Fonds hat viel Zeit in Anspruch genommen, da sind viele unter einen Hut zu bringen. Sie können sicher sein: Ich bin und bleibe in der Sache aktiv tätig, gerade wieder beim Bundesparteitag der CDU in Hannover habe ich die Umsetzung massiv angemahnt.
Fracking
Tatsache ist, dass ich mich als erster Politiker im Landkreis eindeutig zum Thema Fracking öffentlich geäußert habe. Die entsprechende Kreistagsresolution wurde von Uwe Lagosky verfasst, mit dem ich auch die Unterschriftensammlung seitens des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel auf den Weg gebracht habe.
Kleiner Hinweis: Die Grünen haben unsere Liste sogar übernommen und auf unseren Listen Unterschriften gesammelt. So falsch lagen wir da wohl nicht! Innerhalb der CDU haben wir zwar nicht unsere Maximalposition durchsetzen, aber deutliche Beschränkungen erreichen können. Für uns gilt aber weiter: Kein Fracking mit Einsatz wassergefährdender Chemie, kein Fracking im Großraum um die Asse.
Und abschließend, lieber Herr Foitzik: Offenbar haben Sie für Ihre politische Tätigkeit Reinhard May etwas zu wörtlich genommen. Der besingt ja in seinem wunderschönen Lied die grenzenlose Freiheit „über den Wolken“. Sie, Herr Foitzik, sind ganz schön abgehoben, aber nun kommen Sie ´mal wieder runter!
Frank Oesterhelweg
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