10.01.2012, 00:09 Uhr

[image=5e1764b8785549ede64ccb82]Der Fraktionsvize der LINKEN im Landtag, der Wolfenbütteler Victor Perli, hat in einer Mitteilung kritisiert, dass der SPD-Bundestagsabgeordnete für Salzgitter und Wolfenbüttel, Sigmar Gabriel, auf die Einlagerung des rückgeholten Asse-Mülls in Schacht Konrad orientiert.

Gabriel hatte bei einer Veranstaltung am 4. Januar in Kissenbrück geäußert, jeder müsse wissen, dass “das, was wir aus der Asse herausholen, mindestens zu ganz großen Teilen (...) in Konrad” eingelagert werde, so Perli. “Für diese Behauptung gibt es bisher weder eine rechtliche Grundlage noch eine politische Entscheidung”, sagte der Linke. Derzeit sei es von zentraler Bedeutung, dass möglichst viele Menschen, Verbände und Institutionen aus der Region Druck für eine schnelle Rückholung des Asse-Mülls auf die verantwortlichen Minister in Berlin und Hannover machen. “Spekulationen über künftige Lagerorte sind dafür nicht hilfreich.”

Perli erinnerte daran, dass der Planfeststellungsbeschluss zum Endlager Konrad eindeutige Vorgaben zu Stoffen und Mengen mache, die eingelagert werden dürften. “Das, was wir über den Asse-Müll wissen, weicht zum Teil erheblich von diesen Vorgaben ab und würden ein Planfeststellungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung erforderlichen machen”, sagte der LINKEN-Abgeordnete.

Darauf habe auch der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, mehrfach hingewiesen. Zudem gäbe es weiterhin gute Gründe sich gegen ein Endlager mitten im Industriegebiet in Salzgitter zu wehren. “Die Politik muss nicht an Konrad festhalten, nur weil es bereits durchgeklagt worden ist. Dessen Konzept basiert auf alten Annahmen zur Tiefenlagerung. Eine mögliche Rückholung durch spätere Generationen ist beispielsweise nicht vorgesehen”, so Perli. Atommüll müsse sicher und revidierbar gelagert werden – das sei eine wichtige Lehre aus dem bisherigen Atom-Schlamassel.