Am Mittwich, 22. Juni findet im Theatersaal des Schlosses die 20. Sitzung des Rates der Stadt Wolfenbüttel statt. Der öffentliche Teil beginnt um 16:30 Uhr. Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an. WolfenbüttelHeute veröffentlicht die gesamte Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Anwesenheitsfeststellung
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
4 Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Rates der Stadt Wolfenbüttel am 30.03.2011
5 Einwohnerfragestunde
6 Resolution zur Standortsicherung und Erhalt der Arbeitsplätze bei der Alstom Transport Deutschland GmbH
7 Gründung der Wolfenbüttel Marketing & Tourismus Service GmbH
8 Satzungen
8.1 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Wolfenbüttel außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben, hier: 2. Änderungssatzung
9 Eigenbetriebe
9.1 SBW Jahresabschluss der Städtischen Betriebe Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2010, Gewinnverwendung und Entlastung der Betriebsleitung
9.2 ABW; Jahresabschluss des Abwasserbeseitigungsbetriebes Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2010, Gewinnverwendung und Entlastung der Betriebsleitung
9.3 Rechtsformwechsel der Abwasserentsorgung Wolfenbüttel GmbH in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
10 Haushalt
10.1 Jahresabschluss 2010, hier: Informationen zum Jahresergebnis
10.2 Haushalt 2012, hier: Eckdatenbeschluss
11 Schulangelegenheiten
11.1 Erarbeitung von geeigneten Maßnahmen zur Senkung von Preisen für Kinder und Jugendliche im Verbundsystem des ÖPNV 0089/2011
Beschlussvorlage 242 KB
11.2 Einrichtung von sozialpädagogischen Stellen an allen weiterführenden Schulen in Wolfenbüttel
Beschlussvorlage 240 KB
11.3 Empfehlungen zur Einrichtung neuer Schulformen im Sekundarbereich
12 Bauangelegenheiten
12.1 Kommunales Klimaschutzmanagement,
hier: Kommunales Klimaschutzmanagementkonzept und Maßnahmenkatalog
12.2 Regelwerk Fußgängerzone
12.3 Festlegung der Verkaufspreise für den 2. Bauabschnitt " Südlich Alter Holzweg"
13 Feuerwehrangelegenheiten
13.1 Verleihung einer Ehrenbezeichnung, hier: Ehrenortsbrandmeister Linden
13.2 Ernennung des Stadtbrandmeisters und des stellvertretenden Stadtbrandmeisters
13.3 Ernennung Ortsbrandmeister und Stellvertreter der Ortswehr Ahlum
14 Mitteilungen und Anfragen
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