01.06.2012, 18:46 Uhr

[image=5e1764bf785549ede64ccd1c]Zum weiteren Umgang mit dem maroden Atommülllager Asse 2 bei Wolfenbüttel erklärt der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Marcus Bosse:

„Wir unterstützen ein Sondergesetz zur Räumung des Atommülllagers Asse 2. Das ist der beste Weg zur Beschleunigung des Vorhabens. Entsprechend sollte der Gesetzgebungsvorgang zügig, wenn möglich innerhalb der nächsten zwölf Monate, abgeschlossen sein.

Das Gesetz muss als Kern die Möglichkeit enthalten, notwendige Arbeitsschritte auch parallel zu unternehmen. Wir wollen zudem einen Lenkungsausschuss auf Staatssekretärsebene, der entscheidungsbefugt ist, die einzelnen Phasen der Asse-Räumung begleitet und dazu mindestens halbjährlich zur Koordinierung zusammentritt.

Wir begrüßen die Bereitschaft des neuen Bundesumweltministers Altmaier, die Räumung des Atommülllagers als parteiübergreifende Aufgabe anzugehen. Dadurch unterscheidet er sich wohltuend von seinem Vorgänger Norbert Röttgen.

Wir werden den weiteren Umgang mit der Asse entsprechend der gemeinsamen Verantwortung konstruktiv begleiten und dort, wo es notwendig erscheinen mag, den Minister an seine Aussagen erinnern.“