SPD-Klausurtagung mit öffentlicher Debatte zur Netzpolitik




[image=5e1764c6785549ede64cce6b]Die SPD-Landtagsfraktion hat heute ihre dreitägige Frühjahrsklausur in Jesteburg (Kreis Harburg) begonnen. In dem Ort vor den Toren Hamburgs beschäftigen sich die 47 sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten mit den Themen Netzpolitik, Arbeit, Wirtschaft, Infrastruktur und Wissenschaftspolitik.

Den Auftakt bildete am frühen Montagnachmittag das Thema Netzpolitik. Der Hamburger Medienwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Schulz erläuterte die derzeitigen Herausforderungen in der netzpolitischen Diskussion. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ergänzte aus Sicht der Partei. Eine Dokumentation der Vorträge und anschließende Diskussion ist auf der Facebook-Seite der SPD-Fraktion (www.facebook.com/spd.fraktion.niedersachsen) nachzulesen.

„Die jetzige Landesregierung tut zu wenig, um die Chancen der Digitalisierung in der Bildungs- und Gesellschaftspolitik sowie im Bereich Arbeit, Wirtschaft sowie Forschung und Entwicklung zu nutzen. Von Schwarz-Gelb in Niedersachsen werden aus Trägheit und Desinteresse Möglichkeiten verspielt. Wir wollen hier in Jesteburg unsere bestehenden Ansätze überprüfen und ergänzen“, sagte SPD-Fraktionschef Stefan Schostok zu Beginn der Klausurtagung.

Am Dienstag stehen Gespräche in Hamburg auf dem Programm. Unter anderem werden die niedersächsischen SPD-Abgeordneten mit ihren Kolleginnen und Kollegen der Hamburger Bürgerschaftsfraktion der SPD zusammenkommen. Vorgesehen ist zudem ein Treffen mit dem Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz. Bei diesen Gesprächen stehen Themen der norddeutschen Zusammenarbeit, der Infrastruktur und Wirtschaftspolitik auf der Tagesordnung. Zum Abschluss tritt die Fraktion am Mittwoch in Jesteburg noch einmal zu einer Fraktionssitzung zusammen.


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