Wolfenbüttel. Auf seiner Mitgliederversammlung hat sich der SPD-Ortsverein Auguststadt/Weiße Schanze in einer Resolution an den SPD-Parteivorstand gegen eine Große Koalition ausgesprochen.
Der Ortsverein ist in dieser Resolution der Auffassung, dass in einer solchen Koalition das in der Opposition mühsam wiedererarbeitete sozialdemokratische Profil der SPD abermals einer Merkel-Regierung geopfert werde.
Stattdessen muss konsequent der sozialdemokratische Erneuerungsprozess weiter vorangetrieben werden. Dies ist in einer starken Opposition besser möglich als in einer Regierungskoalition mit der CDU/CSU.
Bei zukünftigen Wahlen darf keine vorzeitige Festlegung bzw. kein vorzeitiger Ausschluss von Regierungskoalitionen nach Aufassung des Ortsvereins vorgenommen werden. Alle demokratischen Parteien sind koalitionsfähig, entscheidend ist allein die Übereinstimmung mit sozialdemokratischen Positionen. Dies gilt auch für die Linke.
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