20.12.2011, 09:06 Uhr

[image=5e1764bf785549ede64ccd1c]Mit Verwunderung  reagiert die Wolfenbütteler SPD auf die Behauptung des  CDU Landesvorsitzenden Frank Oesterhelweg, dass die SPD zum Thema Asse-Fonds „Umschwenken“ würde (WolfenbüttelHeute.de berichtete). „Liest der CDU Landesvorsitzende  keine Zeitungen?“ fragt sich Marcus Bosse MdL, Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes. „Wenn er das getan hätte, dann wüsste er, dass die SPD beim letzten Bundesparteitag den Asse-Fonds einstimmig beschlossen hat, im Gegensatz zum CDU Bundesparteitag. Dort war der Asse-Fonds nicht gleich beschlossene Sache, sondern konnte nur mit knapper Mehrheit durchgedrückt  werden. Der Parteitag des SPD-Unterbezirkes Wolfenbüttel hatte bereits im letzten Jahr einen Antrag zum Asse-Fonds beschlossen.

„Was der CDU Landesvorsitzende jetzt verkaufen will, ist nichts weiter als alter Wein in neuen Schläuchen“ stellt Bosse fest. „Seit dem letzten Sommer hören wir lediglich die Ankündigungen, dass Bundesumweltminister Röttgen in die Asse Region kommen möchte.“ Fakt ist jedoch: Röttgen hat es in zwei Jahren nicht geschafft sich der Öffentlichkeit hier vor Ort zu stellen. „Seit Amtsantritt von Röttgen erleben wir quasi einen Stillstand, er hat uns nicht weiter vorangebracht“ so der stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende Falk Hensel. „Warum dauert die Faktenerhebung und damit die Zusammenarbeit des Niedersächsischen Umweltministeriums und des Bundesumweltministeriums so lange? Ist es Unvermögen, Absicht oder gar politisch motiviert? Hier gibt es offensichtlich Bremser - diese müssen benannt werden.“

Für die SPD gilt eins: Ein Asse-Fonds ist wichtig, da sind sich alle einig. Doch im Vordergrund muss ganz klar der gemeinsame Einsatz zur Rückholung der Abfälle aus dem Asse Schacht stehen. „Hier müssen alle regionalen Akteure überparteilich an einem Strang ziehen“, so Bosse. Heike Wiegel, stellvertretende SPD-Unterbezirksvorsitzende ergänzt: „Die Sicherheit der Beschäftigten und der Bevölkerung steht für die SPD weiterhin an erster Stelle

2012 wird ein entscheidendes Jahr  für die Asse sein. Aus diesem Grund wird der SPD Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel zusammen mit Ute Vogt MdB (Mitglied im Gorleben Untersuchungsausschuss), Marcus Bosse MdL und weiteren regionalen SPD Vertretern am 4.Januar in die Asse einfahren, um sich erneut ein aktuelles Bild vor Ort zu machen. Im Anschluss um 17:30 Uhr findet eine Bürgerversammlung im Dorfgemeinschaftshaus Kissenbrück statt, zu dem die SPD alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich einlädt.