24.07.2012, 18:08 Uhr

[image=5e1764c6785549ede64cce6b]Zur Sitzung der Baukommission des Landtages über Neu- oder Umbau des Plenarbereichs, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder:

„Der Neubau des Plenarsaales ist nach dem heutigen Tage vom Tisch. Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs von 2010 würde mit Baukosten in Höhe von mehr als 68 Millionen Euro den finanziellen Rahmen, den sich der Landtag gesetzt hatte, deutlich sprengen.

Hingegen liegen die veranschlagten Kosten für Umbau und Modernisierung im Bestand mit rund 46,6 Millionen Euro fast innerhalb des vor zwei Jahren verabredeten Rahmens. Für die SPD-Fraktion kommt ein Abriss des Oesterlen-Baus und ein Neubau nach dem Entwurf von Professor Yi deshalb nicht mehr infrage.

Wir sind der Ansicht, dass Landtagspräsident Dinkla alle notwendigen Schritte schnellstmöglich einleiten kann. Es bedarf dazu keines neuen Beschlusses des Landtages, da das Parlament bei seiner Sitzung am 10. März 2010 sowohl die Sanierungsbedürftigkeit des Plenarbereichs als auch den Kostenrahmen mehrheitlich beschlossen hatte.

Wir sind sehr zufrieden damit, dass in den vergangenen eineinhalb Jahren unserem Vorschlag vom Februar 2011 gefolgt worden ist, eine Entscheidung über Neubau oder Umbau allein auf der Basis vergleichbarer und realistischer Zahlen und Daten anzustellen.

Es besteht keine Notwendigkeit, jetzt noch weitere Zeit ins Land gehen zu lassen. Es ist unser Ziel, die Bedingungen im Niedersächsischen Landtag für die Abgeordneten und Mitarbeiter, die Journalisten und Besucher so bald wie möglich zu verbessern.“